Im Dialog

22.02.2021 | Timo Züst
IG_Initiative
Die IG Tüüfner Engpass ist gespannt auf die Korridor-Studie des BAV. Foto: tiz Sie lanciert eine neue Initiative, ist im Gespräch mit dem Bundesamt für Verkehr und kämpft auf juristischem Weg um ihre erste Initiative: Die IG Tüüfner Engpass ist beim Thema ODT auf mehreren Ebenen aktiv. Eine Lageeinschätzung mit Sprecher Felix Gmünder. Die Teufner Bevölkerung begegnet der IG Tüüfner Engpass derzeit fast täglich. Auf den Theken mehrerer Läden im Dorfzentrum sind ihre Unterschriftenbögen für die neue Initiative zu finden. Deren Ziel: Eine Abstimmung über einen Objektkredit für einen Einspurtunnel. Gesammelt wird seit Anfang Februar und IG-Sprecher Felix Gmünder kann jetzt schon sagen: «Die Initiative wird zustande kommen.» Der Grund für seinen Optimismus ist der aktuelle Zähler-Stand. Bereits 400 Unterschriften sind gesammelt worden. Für das Zustandekommen der Initiative braucht es lediglich 150 – beglaubigt. «Wir sammeln noch bis Ende März. Das wird also sicher reichen.» Aber nicht nur hier in Teufen ist die IG Tüüfner Engpass aktiv. Mitte Februar traf sie sich mit Vertretern des Bundesamts für Verkehr (BAV) und sprach über die Korridorstudie.

Obergericht lehnt Beschwerde ab

Die IG Tüüfner Engpass ist auch Autorin einer älteren Initiative. Diese reichte sie im Dezember 2019 ein – mit 799 beglaubigten Unterschriften. Die Initiative verlangt eine Abstimmung über die Doppelspur im Dorfkern. Nachdem Gemeinde- und Regierungsrat (traten nicht auf die Beschwerde ein) diese für ungültig erklärt hatten, zog die IG den Entscheid mit einer Beschwerde ans Obergericht weiter. Mitte Februar erreichte den IG-Vorstand nun der Bescheid, dass das Obergericht ebenfalls nicht auf die Beschwerde eintritt. Ob die IG die Beschwerde weiterziehen will, ist noch nicht entschieden.
Neutrale Gesamtansicht Rückblende: Es war kurz vor Weihnachten, als die Projektoberleitung – Kanton, Appenzeller Bahnen (AB) und Gemeinde – zur jüngsten Medienkonferenz lud. Mit dabei war zum ersten Mal auch das BAV. Der Grund für dessen (digitale) Anwesenheit: Das BAV hat eine Korridorstudie für das gesamte AB-Netz ausgelöst. Das bedeutet, die Spezialisten des BAV werden Infrastruktur und Fahrplan der AB auf Herz und Nieren prüfen – mit dem Schwerpunkt auf dem bestmöglichen Nutzungsgrad des ÖV-Angebots. Aber wie genau wird so eine Studie ausgearbeitet? Das wollte auch der Vorstand der IG Tüüfner Engpass wissen und wandte sich direkt ans BAV. Mitte Februar traf man sich schliesslich zu einem Austausch. «Das Gespräch mit dem BAV war sehr angenehm. Wir hatten das Gefühl, als Gesprächspartner ernst genommen und respektiert zu werden», sagt Felix Gmünder. Die Fragen der IG wurden bereitwillig und detailliert beantwortet. Sie bezogen sich hauptsächlich auf die Vorgehensweise der Korridorstudie. Die Erläuterungen kurz zusammengefasst: Das BAV geht nach dem Prinzip «top down» vor. Ausschlaggebend sind für sie die grossen nationalen Verbindungen. Im Fall der Ostschweiz ist vor allem St. Gallen relevant, das ab spätestens 2035 ein Vollknoten sein wird. Alle umliegenden Regionalbahnen müssen ihren Fahrplan den wichtigen Verbindungen im Knoten anpassen. Mit diesem Ziel als Prämisse analysiert das BAV nun das gesamte AB-Netz. Dabei werden mögliche «Flaschenhälse» wie jener in Teufen identifiziert und anschliessend Lösungsansätze für die einzelnen Problemstellen gesucht. «Ganz wichtig: Das BAV geht ergebnisoffen an diese Aufgabe. Es schaut sich also alle Ansätze für mehr Verbindungsstabilität an. Teufen ist nicht mehr das einzige Problem, von dem das ganze Netz abhängt, sondern bloss ein Puzzleteil. Es muss aber auf jeden Fall saniert werden muss», sagt Felix Gmünder. Vors Volk Ziel der Studie sind klare Vorschläge für infrastrukturelle und organisatorische Massnahmen. Was das für Teufen bedeutet, kann das BAV heute noch nicht sagen. «Aber sie haben uns versichert, dass alle Ansätze geprüft werden. Das heisst: Doppelspur, Einspur- und Doppelspurtunnel sowie Mischlösungen wie z.B. ein Einspurtunnel mit allfälliger Kombination von Haltestellen.» Das Fazit der IG Tüüfner Engpass: «Wir waren sehr zufrieden mit dem Gespräch und warten gespannt auf das Ergebnis der Studie im Juni. Wenn diese so rational und transparent wie angekündigt ausgearbeitet wird, werden wir deren Ergebnisse nicht kritisieren. Die Studie entspricht unserem ursprünglichen Vorschlag des Marschhalts.» An ihrer Grundidee rüttelt die IG aber nicht: Die Teufner Stimmbevölkerung soll sich in jedem Fall zu den in Frage kommenden Varianten äussern können. Egal, welche favorisiert werden. Deshalb wird die zweite Initiative zum Einspurtunnel auch in jedem Fall eingereicht: «Wir haben das Vertrauen in die politische Führung und deren Willen, eine Abstimmung durchzuführen, verloren. Mit dieser Initiative haben wir einen Hebel. Und ein Rückzug ist jederzeit möglich.»  tiz

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