Gemeinderat entscheidet sich gegen Tunnelfinanzierung

16.10.2014 | TPoscht online
wappen  teufen

Ortsdurchfahrt/Dorfgestaltung Teufen:
Gemeinderat empfiehlt einstimmig die Ablehnung der Finanzvorlage zur Tunnelerstellung 

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung zur Ortsdurchfahrt und Dorfgestaltung seine Empfehlung für die Abstimmung am 18. Januar 2015 ausgesprochen.

Begründung:

Die Mitfinanzierung des Tunnels in den nächsten Jahren führt aufgrund der hohen Neuverschuldung zur Einengung des finanziellen Handlungsspielraumes. Notwendige Ersatzinvestitionen (z. B. Alters-/Pflegeheime, Schule) sowie Investitionen in die Werterhaltung bestehender Bauten und Infrastrukturanlagen wären gefährdet. Als grösste Gefahr für das finanzielle Gleichgewicht erweist sich die wesentliche Übernahme des Kostenüberschreitungsrisikos durch Teufen. Daher empfiehlt der Gemeinderat – bei Anwesenheit von 8 Mitgliedern mit 8:0 Stimmen die Ablehnung der Finanzvorlage.

Nachdem sich der Gemeinderat in verschiedenen Sitzungen intensiv mit den Erkenntnissen aus dem Projektierungskredit befasst hat, hat er gestern sein abschliessendes Urteil getroffen. Mit beiden Varianten kann im Dorfzentrum eine deutliche Aufwertung geschaffen werden. Der Finanzaufwand der Gemeinde allein für die neue Gestaltung des Dorfzentrums ist bei beiden Varianten in etwa gleich hoch. Die Mitfinanzierung des Tunnels hingegen belastet den Gemeindehaushalt der Gemeinde zu stark, was der Gemeinde­rat aus heutiger Sicht als nicht verkraftbar erachtet.

Abstimmungsedikt Ende Oktober in den Haushaltungen

Die Abstimmung ist für den 18. Januar 2015 angesetzt, so dass bis dahin auch für die Bevölkerung ausreichend Zeit für den Meinungsbildungsprozess zur Verfügung steht. Das Abstimmungsedikt ist in Vorbereitung und wird Ende Oktober an die Stimmberechtigten versandt.

Zwei öffentliche Veranstaltungen

Geplant sind darüber hinaus zwei öffentliche Informationsveranstaltungen, die am Do., 6. November 2014, sowie am Di.,16. Dezember 2014, jeweils um 19.30 Uhr, im Lindensaal stattfinden.

Ausstellung im Haus Unteres Gremm

Ausserdem präsentiert eine Ausstellung im Haus „Unteres Gremm“ die Erkenntnisse aus dem Projektierungskredit. Sie wird vom 8. November 2014 bis 16. Januar 2015 täglich – auch an den Wochenenden – von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet sein. GK

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