Dieses Jahr erhalten 13 Ausserrhoder Gemeinden Gelder in Höhe von 9,3 Millionen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich. Wie es in einer Medienmitteilung des Kantons heisst, werden diese Ausgleichszahlungen durch einen Kantonsbeitrag von 4,6 Millionen Franken finanziert; den Rest steuern sieben Gebergemeinden bei. Der Löwenanteil mit 4.035 Mio. Franken stammt aus Teufen.
Der Finanzausgleich an die berechtigten Gemeinden beträgt insgesamt 9’288’300 Franken (Vorjahr: 9’025’300 Franken). Die Finanzierung wird von sieben beitragspflichtigen Gemeinden mit 4’700’300 Franken (Vorjahr: 4’469’000 Franken) und dem Kanton mit 4’588’000 Franken (Vorjahr: 4’556’300 Franken) getragen.
Die Leistungsverpflichtungen und die Leistungsansprüche errechnen sich aus den Faktoren Mindestausstattung, Disparitätenabbau, Schulkostenausgleich, Soziallastenausgleich und allfälligen Leistungskürzungen.
Grundlage für alle Berechnungen des Finanzausgleichs ist das Mittel der drei Vorjahre (2013-2015). Die Berechnungen zeigen, dass der Ausgleich funktioniert und die ausgleichende Wirkung durch die einzelnen Komponenten zwischen den Gemeinden sichtbar wird. Somit zeigt sich auch im Finanzausgleich 2016 der gewollte Effekt. Die Mindestausstattung hat sich gegenüber dem Vorjahr um 440’800 Franken erhöht (+ 6,8 %), die Steuerkraftabschöpfung um 173’400 Franken (+ 4,5 %). Beim Schulkostenausgleich haben sich die Ansprüche um 235’700 Franken verringert (- 12,2 %). Der Soziallastenausgleich hat zu einer Umverteilung von 944’200 Franken und zu einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von 34’000 Franken (+ 3,7 %) geführt.
Der Regierungsrat erachtet das Ausserrhoder Ausgleichssystem weiterhin als zeitgemäss und notwendig. Die Wirkungsziele des Finanzausgleichs konnten auch diesmal erreicht werden, heisst es in einer Medienmitteilung.
Die Kommission für Finanzaufsicht und Finanzausgleich hat das Ergebnis der Berechnungen für den Finanzausgleich 2016 geprüft; der Regierungsrat genehmigte den entsprechenden Antrag. pd.
Der kantonale Finanzausgleich im Überblick:
