In der heutigen Medienmitteilung zur Sitzung des Gemeinderats vom 12. Januar (mehr dazu hier) geht der Gemeinderat auch auf den offenen Brief der FDP Teufen, des Gewerbevereins und der IG Tüüfner Engpass ein. Hier lesen Sie die offizielle Antwort:
An der Sitzung vom 1. Dezember 2020 hat der Gemeinderat den offenen Brief, welcher von der FDP Teufen, dem Gewerbeverein und der IG Tüüfner Engpass unterzeichnet wurde, zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des offenen Briefes stand die Ermöglichung der ursprünglich für den 27. September 2020 geplanten Abstimmung betreffend Projektierungskredit für einen Bahntunnel zwischen Bahnhof bis Stofel.
In einer ersten Stellungnahme hat der Gemeinderat mitgeteilt, dass das weitere Vorgehen betreffend Ortsdurchfahrt in Form einer übergeordneten Medienmitteilung noch vor Weihnachten kommuniziert werde.
Im Nachgang zur Medieninformation vom Bundesamt für Verkehr, dem Kanton Appenzell Ausserrhoden, der Appenzeller Bahnen AG und der Gemeinde vom 18. Dezember 2020 hat sich der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 12. Januar 2021 erneut mit dem offenen Brief auseinandergesetzt und beantwortet diesen nun mit Bezugnahme auf die vorgenannte Medieninformation.
Allseits bekannt und der Auslöser des offenen Briefes war, dass der Kanton Appenzell Ausserrhoden und die Appenzeller Bahnen AG den Gemeinderat im Juli 2020 aufgrund eines Gutachtens zum Fahrplankonzept 2035 und der darin ausgesagten Notwendigkeit für eine Doppelspur zwischen Bahnhof und Stofel aufgefordert hatten, die für den 27. September 2020 angekündigte Urnenabstimmung über einen Projektierungskredit für einen Einspurbahntunnel abzusagen.
In der Folge wurde über die Projektoberleitung eine Verifikation des Gutachtens veranlasst, welche die gemachten Aussagen vorerst bestätigen. Der Gemeinderat war wie breite Kreise der Bevölkerung ebenfalls sehr enttäuscht, die Abstimmung absagen zu müssen. Angesichts des damaligen Informationsstandes war die Absage aber alternativlos. Eine Abstimmung zu einer Variante, welche nach aktuellem Kenntnisstand nicht realisierbar wäre, ist nachvollziehbar nicht statthaft.
Im offenen Brief wird ein gemeinsames Vorgehen mit dem Gemeinderat erwünscht, eine Abstimmung über einen Projektierungskredit zu ermöglichen. Eine Abstimmung, welche der Gemeinderat im Nachgang zu einer breit unterstützten Petition angeregt hat. Diese Abstimmung hätte die politische Diskussion rund um die Ortsdurchfahrt abschliessen und zu einem grossmehrheitlich akzeptierten Entscheid führen sollen.
Vor diesem Hintergrund ist der Gemeinderat erfreut, dass sich das Bundesamt für Verkehr bereit erklärt hat, eine Korridorstudie für die ganze Linie Trogen – St. Gallen – Appenzell zu erstellen. Mit der Korridorstudie wird bestimmt, welche Infrastrukturen für das Fahrplanangebot im Jahr 2035 erforderlich sind. Die Ergebnisse der Korridorstudie werden bis Ende Juni 2021 erwartet und gelten für den Bund, die Bestellerkantone sowie die Appenzeller Bahnen AG als verbindlich. Anschliessend werden die nächsten Schritte für die Erstellung der notwendigen Infrastrukturen eingeleitet.
Aus der Korridorstudie wird demnach in einem übergeordneten Kontext breit untersucht hervorgehen, welche Möglichkeiten für die Ortsdurchfahrt Teufen bestehen. Die Ergebnisse dieser Korridorstudie sind daher für die Festlegung des weiteren Vorgehens aus Sicht Gemeinde zwingend abzuwarten.
Der Gemeinderat wird sich bei der Präsentation der Korridorstudie sowie der darin betreffend Ortsdurchfahrt Teufen aufgeführten Möglichkeiten für eine grösstmögliche Transparenz einsetzen. Sollten Alternativen möglich sein, sind diese innerhalb der Gemeinde in einem politischen Prozess zu diskutieren.
In diesem Sinne dankt der Gemeinderat für das Verständnis, dass aktuell keine Abstimmung angezeigt ist und die Unterstützung bei den anstehenden politischen Diskussionen. gk
