Freigabe Projektierungskredit für Gestaltung Dorfzentrum

29.01.2018 | TPoscht online
wappen  teufen

Freigabe Projektierungskredit für Gestaltung Dorfzentrum

Der Start der Bauarbeiten für den Umbau Bahnhof ist auf Anfang April 2018 geplant. Parallel läuft die Planung der Ortsdurchfahrt Teufen auf Hochtouren. Die Projektierung von Strasse und Bahn ist schon weit fortgeschritten. Für die Gestaltung rund um die Ortsdurchfahrt ist die Gemeinde verantwortlich. Die Appenzeller Bahnen respektive der Kanton sind lediglich verpflichtet, die von den Bauarbeiten betroffenen Bereiche wieder in Stand zu stellen. Damit die Planung der Ortsdurchfahrt und der Gestaltung parallel vorangetrieben und Synergien genutzt werden können, muss die Gemeinde ihrerseits die Projektierung der Gestaltung der Ortsdurchfahrt vorantreiben. Nach einer weitgehenden Grundlagenerarbeitung kommt für die Einwohnergemeinde Teufen nun endlich die Möglichkeit, basierend auf den erarbeiteten Grundlagen die Detailgestaltung für das Dorfzentrum in Angriff zu nehmen und sich aktiv in das Projekt Ortsdurchfahrt einzubringen. Zu diesem Zweck sollen in einem Varianzverfahren unter Einbezug der Bevölkerung und Mitwirkung der Verantwortlichen von Kanton und Appenzeller Bahnen die Grundlagenprojekte zur Gestaltung Dorfzentrum Teufen finalisiert werden, damit dem Stimmvolk danach eine Abstimmungsvorlage zum Entscheid vorgelegt werden kann. Die Durchführung dieses Verfahrens und die Erarbeitung eines konkreten Bauprojektes sind für die Teufner Bevölkerung von immenser Wichtigkeit, da ansonsten nach der Realisierung der Ortsdurchfahrt lediglich die heutige Situation ohne neue Gestaltung wiederhergestellt wird. Das genaue Vorgehen wird der Bevölkerung an der Orientierungsversammlung vom 14. Februar 2018 näher gebracht. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat für die Durchführung des Varianzverfahrens mit Einbezug der Bevölkerung und der Ausarbeitung des Bauprojekts Gestaltung Dorfzentrum Teufen einen Projektierungskredit von CHF 230‘000.00 inklusive Mehrwertsteuer freigegeben. Dieser Beschluss unterliegt gemäss Finanzkompetenzen dem fakultativen Referendum. Dieses wird demnächst in den amtlichen Publikationsorganen angezeigt.  

Vernehmlassung Finanzausgleichsgesetz

Der Gemeinderat hat sich mit der Vernehmlassung zum Finanzausgleichsgesetz auseinandergesetzt. Die Gemeinde Teufen steht hinter dem Finanzausgleich, welcher ein wichtiges Instrument des Föderalismus darstellt. Aus Sicht des Gemeinderates Teufen braucht es zusätzlich flankierende Massnahmen um die kleineren und insbesondere finanzschwächeren Gemeinden zu unterstützen. Es ist zudem unerlässlich, dass der Kanton Appenzell Ausserrhoden seiner Verantwortung mit Beiträgen in den Finanzausgleichstopf nachkommt. Gesamtheitlich müssen die Grundprobleme angegangen und nicht lediglich die Symptome bekämpft werden. Daher sieht der Gemeinderat keinen weiteren Ausbau des Finanzausgleichs, ist aber bereit, an einer ausgewogenen Neuordnung mitzuwirken. Insgesamt erachtet der Gemeinderat Teufen die Vorlage als nicht ausgereift und lehnt die vorliegende Teilrevision aus den genannten Gründen ab.

Der Gemeinderat hat ausserdem…

  • unter dem Vorbehalt der Erteilung des Schweizer- und Kantonsbürgerrechts an Franz Josef Gross, Oberbodenstrasse 5a, Niederteufen, das Gemeindebürgerrecht erteilt. Der Gemeinderat gratuliert dem Gesuchsteller herzlich;
  • den Tätigkeitsbericht 2017 der Regionalen Feuerschau, den Inspektionsbericht über das Regionale Zivilstandsamt sowie den Rechenschaftsbericht 2017 des Betreibungsamts Appenzeller Mittelland unter Verdankung der geleisteten Arbeit zur Kenntnis genommen;
  • aufgrund von personellen Veränderungen die neue Schulleiterin Landhaus Priska Lussmann und als Lehrervertretung Marion Schwarz in die Schulkommission gewählt;
  • den Baurechtszins für das 2. Halbjahr 2017 der Wohnbaugenossenschaft AWG erlassen;
  • einen Kredit über CHF 300‘000 zur Ersatzanschaffung eines Geräteträgers (Ersatz Unimog) für den Werkhof freigegeben;
  • einer Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Appenzellerland Sport AG um weitere vier Jahre zugestimmt.
 

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