Verkehrskonzept überarbeitet

17.09.2019 | TPoscht online
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Der Gemeinderat hat das aus dem Jahr 2012 stammende und von der Planungskommission überarbeitete Verkehrskonzept behandelt. Die strategischen Handlungsfelder haben sich gegenüber 2012 nicht verändert. Weiterhin sollen lange Wege vermieden sowie eine Reduktion der (motorisierten) Verkehrsnachfrage erreicht werden.

Dabei richtet sich die Zielsetzung auf die steigenden Mobilitätsbedürfnisse, welche mit einer geringeren motorisierten Verkehrsbelastung abgewickelt werden sollen. Der Nutzen der Verkehrsinfrastruktur soll dabei mit geeigneten Massnahmen zugunsten einer Minderung des motorisierten Verkehrsaufkommens im Dorfzentrum erhöht werden. Ganz wichtig ist dabei auch die Berücksichtigung der Bedürfnisse des Fuss- und Radverkehrs bei der Planung der Infrastruktur.

Das zweite Handlungsfeld betrifft die Umlagerung der Wege. Zur Förderung des öffentlichen Verkehrs sollen sichere und komfortable Zugänglichkeiten der Haltestellen mit entsprechend attraktiven Umsteigepunkten gewährleistet sein. Das Angebot soll durchgehende, attraktive und sichere Verbindungen zwischen den wesentlichen Ziel- und Quellverkehrsgebieten innerhalb der Gemeinde gewährleisten.

Die Optimierung der bestehenden Infrastruktur umschreibt das dritte Handlungsfeld. Unter diesem Aspekt soll die Verkehrssicherheit erhöht werden, in dem die massgebenden Verkehrsströme auf die Hauptachsen konzentriert und die Aufenthaltsqualität und Bedingungen für schwächere Verkehrsteilnehmer verbessert werden. Dabei spielt das Dorfzentrum eine wesentliche Rolle. Und für den Individualverkehr sollen ausreichend Parkplätze bestehen.

Nebst diesen Handlungsfeldern hat sich der Gemeinderat mit der Frage von Tempo 30 Zonen auseinandergesetzt und sich für eine Entwicklung in diese Richtung ausgesprochen. Dies auch, da das Thema immer wieder aus der Bevölkerung eingebracht wird. Zuletzt haben sich Anwohner der Alten Speicherstrasse mit dem Anliegen für ein Tempolimit 30 an die Gemeinde gewandt. Aufgrund dieses Antrages, welcher von 42 Interessierten unterzeichnet war, hat der Gemeinderat seine Zustimmung zu einer vorgezogenen Untersuchung betreffend Tempo 30 auf der Alten Speicherstrasse gegeben.

Das stufenweise erarbeitete und nun aktualisierte Verkehrskonzept von Teufen bietet detaillierte Grundlagen für strategische oder operative Entscheide im Verkehrswesen. Die konkreten Massnahmen können in Abklärungen und Projekten direkt integriert werden. Sie werden bei ihrer Umsetzung Verbesserungen in der Verkehrsabwicklung und –sicherheit bringen, greifen selbstverständlich aber auch in das Verkehrsverhalten der Bevölkerung ein. Die Zielsetzung mit „Vermeiden langer Wege“, „Umlagern der Wege“ und „Optimieren der Infrastruktur“ bis hin zu
Verkehrslenkung und Tempo-30-Zonen unterstützt weitere Bemühungen der Gemeinde Teufen für die Bevölkerung wie „Kinderfreundliche Gemeinde“ und „2000-Watt-Gesellschaft“. Das überarbeitete Verkehrskonzept bildet Grundlage der aktuellen Richtplanüberarbeitung.

Anfechtung Aufhebung des Genehmigungsentscheides Teilzonenplan Gremm

Mit Verfügung vom 13. August 2019 hat der Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden einen Rekurs von gegen den Gemeinderat Teufen in Sachen Teilzonenplan Gremm Parzelle Nr. 1114, entschieden. Der Rekurs betrifft den Erlass des Teilzonenplanes im Jahre 2015. Der Regierungsrat ist im Rekursverfahren einerseits dem Antrag des Gemeinderates auf Nichteintreten gefolgt, hat andererseits von Amtes wegen den Genehmigungsentscheid zum Teilzonenplan des Departementes Bau und Volkswirtschaft für nichtig erklärt. Für den Gemeinderat stellen sich Fragen der Rechtssicherheit, wenn Grundeigentümer basierend auf einem rechtskräftig genehmigten Teilzonenplan Investitionen tätigen. Das Verhalten der ehemaligen Amtsträger ist mit den Interessen betreffend Rechtssicherheit abzuwägen.

Aufgrund dieser Ausgangslage hat sich der Gemeinderat dazu entschieden, gegen den Beschluss des Regierungsrates, den Genehmigungsentscheid zum Teilzonenplan Gremm für nichtig zu erklären, Beschwerde einzureichen.

Der Gemeinderat hat ausserdem…

– einer Kreditüberschreitung über 63‘000 Franken zur Realisierung von drei neuen Halbunterflurbehältern zugestimmt;
– dem Gesuch um Übernahme der privaten Schmutzwasserleitung „Feld“ gutgeheissen;
– eine Kreditüberschreitung von 25‘000 Franken für erbrachte Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Wärmeverbund Landhaus genehmigt;
– die Delegierte für die ordentliche Delegiertenversammlung der Musikschule Appenzeller Mittelland instruiert und berechtigt.

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