Bern zeigt sich von seiner schönsten Seite. Die Sicht von der Bundesterrasse ist herrlich: die Dächer des Marzili, die Aare, der Gurten bis zu den Alpen im Hintergrund – alles glänzt im weichen Herbstlicht. Ob die Ratsmitglieder wohl Zeit haben, die Schönheiten der Bundesstadt wahrzunehmen?
Vor dem streng gesicherten Eingang stauen sich die Besucher und es braucht Geduld, bis wir es durch alle Kontrollen ins Innere geschafft haben. Bis zu 1000 Personen pro Tag werden vom Parlamentsdienst empfangen und durchs Bundeshaus geschleust. Und das neben der laufenden Session mit all den Räten, Lobbyisten und persönlichen Mitarbeitenden.
Im Nationalratssaal
An diesem letzten Dienstag der Herbstsession gilt das öffentliche Augenmerk den Diskussionen im Ständerat. Es geht um die Bilateralen III. Unsere Tickets sind aber für die Sitzung des Nationalrats und wir nehmen auf der Tribüne Platz. Der eindrückliche Saal ist zu zweidritteln leer. Die anwesenden Räte arbeiten am PC, diskutieren bilateral oder holen sich Kaffee. Einige Rednerinnen und Redner geben dennoch unverdrossen ihre Statements ab und Frau Bundesrätin Baume-Schneider sitzt geduldig daneben, um am Schluss jedes Traktandums die Stellungnahme des Bundesrats kundzutun. In der halben Stunde unseres Besuchs geht es um die Beteiligung der Schweiz am EU-Förderprogramm Agora und um Transparenz in der Vergabe medizinischer Gutachten. Nicht die knackigsten Themen. Trotzdem erhalten wir einen Eindruck von den Abläufen im Rat. Plötzlich lebendig wird es kurz vor der Abstimmung. Von allen Seiten strömen die Nationalräte und -rätinnen an ihre Pulte und es wird Schlag auf Schlag über die Themen des Morgens abgestimmt. Über folgenden Link kann übrigens die Ratsarbeit verfolgt werden www.smartmonitor.ch. Zu jedem Thema gibt es Erklärungen, Abstimmungsresultate und eine Übersicht über das Stimmverhalten pro Ratsmitglied.
Treffen mit Edgar Bischof
Der Vorteil einer Einladung ins Bundeshaus gegenüber einer normalen Führung ist die Möglichkeit eines Treffens mit einem National- oder Ständerat. Im Sitzungszimmer erwartet uns zu unserer Überraschung nicht Edgar Bischof (SVP), sondern AR-Ständerat Andrea Caroni (FDP). Er hat von unserem Besuch erfahren und nimmt sich die Zeit für einige Worte zur laufenden Diskussion im Ständerat. Und ein Foto in der Kuppelhalle. Speziell Zeit reserviert hat sich unser Gastgeber, der mit grosser Begeisterung aus seinem Alltag in Bern berichtet.
Die riesige Fülle an Themen und Akten bedinge eine Spezialisierung auf wenige Themen. Edgar Bischof ist in der 25-köpfigen Sicherheitskommission und durfte in dieser Funktion kürzlich Bosnien besuchen. Daneben vertieft er sich vor allem in Wirtschafts- und Finanzthemen. Wie aber weiss er dann bei all den anderen Fragen, wie er abstimmen soll? Dafür erhalten die Räte täglich ein Drehbuch ihrer Partei mit dem detaillierten Tagesprogramm und den entsprechenden Abstimmungsempfehlungen.
Uns interessiert, wie diese Empfehlungen entstehen. Die Erklärung: In jeder Kommission sitzen Vertretende der verschiedenen Parteien. Diese berichten in ihrer Fraktion, es wird diskutiert und ein Entscheid gefällt. Gibt es also einen Fraktionszwang? Einen gewissen Druck gäbe es in jeder Partei, ja, meint Edgar Bischof zu dieser Frage. Als einziger Vertreter unseres Kantons fühle er sich aber nicht nur der Partei verpflichtet und stimme teilweise auch entgegen der SVP-Vorgabe, so zum Beispiel beim Mercosur-Abkommen.
Zeitliches Engagement
Viele Parlamentarier haben persönliche Mitarbeitende, die ihnen Arbeiten wie Terminkoordination, Bearbeiten der Mails oder Recherche abnehmen. Edgar Bischof macht im Moment noch alles selbst. Auch, um abzuschätzen, welche Unterstützung für ihn sinnvoll sein könnte. Den zeitlichen Aufwand übers ganze Jahr hat er vor Amtsantritt auf 50 Prozent geschätzt. Nun zeigt sich: Es ist mehr. Wie er längerfristig seine Zeit einteilen muss, um den eigenen Firmen und der Politik gerecht zu werden, werde sich weisen.
Nebst der eigentlichen Arbeit im Rat erstaunt die Vielzahl der Anlässe rund um die Session. Edgar spricht von 90 Einladungen innert drei Wochen, von denen er etwa ein Drittel wahrnimmt. Ein Treffen vor Arbeitsbeginn, eines über den Mittag und das letzte am Abend sind oft die Regel. Ein Riesenpensum!
Als Überraschung ein Besuch der Wandelhalle
Eine kurze Führung durch den Kuppelsaal gehört zum regulären Besucherprogramm. Es wimmelt von Besuchenden und es ist laut. Eine Gruppe aus Korea in traditionellen Gewändern, Schulklassen, ein Fernsehteam, das eine Sequenz mit Bettina Ramseier dreht, der Kassensturz-Moderatorin. Hie und da erkennen wir ein vorbeieilendes National- oder Ständeratsmitglied. Alles mindestens so spannend wie die Ausführungen der sympathischen Bernerin, die uns die Geschichte und Architektur des Gebäudes erklärt.
Was uns Edgar zusätzlich ermöglicht, ist ein Spaziergang durch die Wandelhalle. Hier befinden sich Arbeitsplätze für die Ratsmitglieder und Sitzgelegenheiten, die persönliche Treffen, Interviews, etc. ermöglichen. Aus dem Fernsehen kennen wir die Räumlichkeiten, die Wirklichkeit übertrumpft die Bilder aber bei Weitem. Besonders schön ist das repräsentative Zimmer mit dem riesigen Kristallleuchter, das vom Bundesrat für offizielle Empfänge genutzt wird
Das Pressezentrum
Das Pressezentrum befindet sich ein paar Schritte ausserhalb des Bundeshauses und bietet Arbeitsplätze für Journalisten, die für verschiedene Medien berichten. Hier arbeitet Tobias Bruggmann noch bis Ende Oktober. Er zeigt uns das kleine Blick-Fernsehstudio und das Studio, in dem die Bundesräte ihre Botschaften aufzeichnen. Und dann wieder ein Raum, den wir aus dem Fernsehen bestens kennen: der Saal, in dem die Pressekonferenzen stattfinden. Er ist gerade leer, zwei Stunden später wird hier Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die neuen Krankenkassen-Tarife verkünden.
Der intensive Besuchsmorgen hat dem Redaktionsteam der Tüüfner Poscht einen spannenden und eindrücklichen Blick hinter die Kulissen der Parlamentsarbeit ermöglicht. Wir werden in Zukunft erahnen können, was es alles braucht, bis wir in den News hören: «Der Nationalrat hat beschlossen, dass …»
Hinweis: Am Samstagmorgen, 3. Oktober, ab 09.30, wird Edgar Bischof im Kafi Blumi (ehem. Restaurant Blume) von seinen Erfahrungen der Session erzählen – und anschliessend Fragen beantworten.
