Wer anderen einen Tunnel gräbt

26.11.2019 | Timo Züst
ODT
Der Beginn des Abends: Gemeindepräsident Reto Altherr bei der Begrüssung. Ganz links sitzt Kantonsingenieur Urban Keller. Neben ihm AB-Direktor Thomas Baumgartner und ganz rechts Regierungsrat Dölf Biasotto. Fotos: tiz Timo Züst Ein Abend wie ein Drama. Inklusive eines klassischen Spannungsbogens, grossen Gesten und einer überraschenden Kehrtwende. Um diese Dramaturgie zu würdigen, erzählt die TP von der ODT-Infoveranstaltung in ihren sieben Kapiteln. Zuerst aber eine kurze Zusammenfassung.

Das Wichtigste in Kürze

Stand des Projekts: Das Doppelspur-Projekt ist fertig ausgearbeitet bzw. auflagebereit. Während der letzten Monate wurde mehrere Sparmassnahmen geprüft. Zum Beispiel den Vorzug der Hangbrücken-Sanierung, eine erneute Verkürzung der Doppelspur, einen Verzicht auf durchgehende Fussgängerverbindungen oder eine Verengung der Strasse. Aufgrund qualitativer, sicherheitsrelevanter und finanzieller Überlegungen wurde aber keine dieser Anpassungen vorgenommen. Kosten: Bei der Standortbestimmung wurden noch einmal alle Details des Projekts – auch die Strassenarbeiten inkl. Hangbrücke – analysiert. Das Resultat ist ein erneuter Anstieg der Gesamtkosten auf 64,9 Millionen Franken. Diese teilen sich folgendermassen auf: die 45,1 Mio. Franken für die Bahn (inkl. Bahnhof) zahlt der Bund, die 10,9 Mio. Franken für die Kantonsstrasse zahlt der Kanton, und 6 Mio. Franken für Fusswege etc. beträgt der Anteil der Gemeinde – dazu kommen noch 3 Mio. Franken für Werkleitungen. Der Tunnel: Die Gemeinde will der Teufner Bevölkerung am 17. Mai 2020 einen Projektierungskredit zur Erarbeitung einer Tunnellösung vom Bahnhof bis Stofel zur Abstimmung unterbreiten. Dabei geht es um den Betrag von 3,3 Mio. Franken. Damit soll in rund 3,5 Jahren eine Tunnellösung projektiert werden, welche die gleiche Ausarbeitungstiefe wie das Projekt Doppelspur besitzt. Dann wird erneut über den für den Tunnelbau nötigen Kredit abgestimmt. Die Gemeinde würde nämlich die Differenz zwischen der Kosten Doppelspur und der Kosten Tunnel übernehmen müssen. Das weitere Vorgehen: Das hängt von der Abstimmung am 17. Mai ab. Sagt die Bevölkerung «Ja» zum Projektierungskredit, startet die 3,5-jährige Planungsphase. Das bedeutet auch: Die Appenzeller Bahnen (AB) müssten einige bauliche Anpassungen im Sinne einer Übergangslösung vornehmen. Laut dem Bundesamt für Verkehr müsste die Gemeinde diese Kosten tragen – sie belaufen sich auf 4 bis 5 Millionen Franken. Wird der Projektierungskredit am 17. Mai hingegen abgelehnt, treiben AB und Kanton die Umsetzung der Doppelspur voran. Der Zeithorizont: Bei einem «Nein» am 17. Mai wird die Doppelspur-Variante öffentlich aufgelegt. Im Idealfall könnte sie bis Ende 2026 gebaut sein. Bei einem «Ja» zum Projektierungskredit, aber einem «Nein» zum Kredit für den Tunnelbau rund 3,5 Jahre später, wird die Doppelspur-Variante wieder «aus der Schublade geholt». In diesem Fall könnte sie Ende 2030 fertig sein. Entscheidet sich Teufen für den Tunnel, wäre dieser frühestens Ende 2031 gebaut. Die IG Tüüfner Engpass: In der nachfolgenden Diskussion äusserte sich auch die IG Tüüfner Engpass. Sie plant weiterhin die Lancierung ihrer Volksinitiative. Deren Ziel ist eine Abstimmung zur Frage: Doppelspur Ja oder Nein. Die Initiative ist formell, aber noch nicht materiell geprüft. Kommt sie zur Abstimmung, könnte sich der Zeitplan der Gemeinde (Abstimmung am 17. Mai) noch einmal verschieben. Die Haltung der Gemeinde, der AB und des Kantons hat sich nicht verändert. Alle drei sind nach wie vor davon überzeugt, dass die Doppelspur die beste, sicherste und günstigste Lösung ist.
Der prall gefüllte Lindensaal – auch auf der Empore waren fast alle Sitze besetzt.

Nun aber zurück zum Drama

Exposition 1: Prolog «Wir wollten lieber länger warten und dafür umfassend informieren. Das hat Geduld gebraucht. Und für diese Geduld wollen wir uns bedanken. Dafür können wir nun Klarheit schaffen.» Mit dieser Begrüssung sprach Gemeindepräsident Reto Altherr wohl vielen Anwesenden aus dem Herzen. Die Erwartungen an diesen Abend waren in den letzten Monaten immer grösser geworden – das zeigte sich auch am prall gefüllten Lindensaal. Altherr kam dann auch noch einmal auf die Ziele der Standortbestimmung zurück: Die Kosten verifizieren, die Kosten dem Nutzen gegenüberstellen, allfällige Sparmassnahmen prüfen und das weitere Vorgehen festlegen.
Der Kantonsingenieur Urban Keller bei seinen Ausführungen. Exposition 2: Einordnung Nun ergriff Kantonsingenieur Urban Keller das Wort. Erster Schritt war eine Refokussierung auf die Mission. Nämlich die definierten Ziele des Gesamtprojekts Ortsdurchfahrt: einen dreigleisigen, gesetzeskonformen Bahnhof, eine Verbesserung der Bahnhofkreuzung, eine Gesamterneuerung der Kantonsstrasse, eine gestalterische Aufwertung des Dorfkerns, die Sanierung der Hangbrücke, Verbesserungen für den Langsamverkehr und die Schliessung der Trottoirlücken. Die Doppelspur-Variante in ihrer jetzigen Form erfüllt diese Ziele. Aber: «Nachdem wir bei der erneuten Analyse jedes Details während der Standortbestimmung einen erneuten Kostenanstieg festgestellt hatten, fragten wir uns: Können wir auf eines dieser Elemente verzichten?» Sogleich folgten die Antworten: Nein. Hier die Argumente im Einzelnen: Vorziehung Sanierung Hangbrücke: Einerseits ist die Sanierung überfällig, andererseits verursacht ein Vorzug Mehrkosten. Ausserdem – und das ist der Hauptgrund – will man Teufen nicht noch eine weitere Bausaison mit intensiven Arbeiten im Dorf zumuten. Für die Sanierung ist nämlich ein Einbahnregime nötig. Die Trottoirlücken: Das wichtigste Argument ist hier die Sicherheit. Die jetzige Situation sei ungenügend. Und: «Wenn nicht jetzt, wann dann?» Bei früheren Versuchen, diese Lücken zu schliessen, habe es am nötigen Willen gefehlt. Diesen Fehler wolle man nicht wiederholen. Schmälere Strassen: Nach intensiven Diskussionen hat sich die Projektoberleitung auch hier gegen die Massnahme entschieden. Der Grund: Man will dem Langsamverkehr (Velo) genügend Platz neben dem Zug geben. Der grössere Strassenraum wird dafür in Kauf genommen. Kein Kreisel: Hier wurde Keller deutlich: «Diese Variante haben wir nicht wirklich diskutiert. Der Verzicht auf den Kreisel ist keine Option.» Der Grund: Er mache die Bahnhofkreuzung viel sicherer. Linksabbiegen sei dann nicht mehr nötig und der Verkehr laufe flüssiger. Verkürzung Doppelspur: Zu dieser Massnahme äusserte sich Thomas Baumgartner, Direktor der Appenzeller Bahnen. Es geht um die Frage, ob die Doppelpur – die von 600 auf 930 Meter verlängert wurde – wieder verkürzt werden könnte. Das Fazit: Nein. Die Gründe dafür sind einerseits das engmaschige Vorschriften-Korsett, das die AB trägt. Und andererseits wäre eine behindertengerechte Haltestelle an der jetzigen Lage nur sehr schwer umsetzbar. Steigende Handlung 1: Höhere Kosten Natürlich ging es auch um die Kosten. Kurze Rückblende: Am 5. April 2019 luden AB, Kanton und Gemeinde zu einer Medienkonferenz ins Gemeindehaus. Thema war der Start der Standortbestimmung. Das Projekt Doppelspur sollte gründlich durchleuchtet werden – insbesondere bei den Kosten waren noch einige Fragen offen. Die damalige Schätzung: 53,3 Mio. Franken. AB-Direktor Thomas Baumgartner ging damals davon aus, dass die Kosten nach der Standortbestimmung um bis zu 20 Prozent höher sein könnten. Nun zeigt sich: Er lag mit seiner Schätzung genau richtig. Denn heute geht die Projektoberleitung davon aus, dass das Gesamtprojekt Ortsdurchfahrt 64,9 Millionen Franken kosten wird. Diese teilen sich folgendermassen auf: die 45,1 Mio. Franken für Bahnhof, Schienenanlagen, Fahrleitungen, Sicherungsanlagen etc.. Diesen Teil übernimmt der Bund. Weitere 10,9 Mio. Franken fliessen in die Erneuerung der Kantonsstrasse inkl. Hangbrücke. Das bezahlt der Kanton. Und dann bleiben noch 6 Mio. Franken für den Fussweg beim Bahnhof, die Trottoirlücken (inkl. Gemeindeanteile an der Strassensanierung) und weitere 3 Mio. Franken für die Werkleitungen. Diese Kosten trägt die Gemeinde. Kurz gesagt: Das Gesamtprojekt wird deutlich teurer. Der Kostenanteil der Gemeinde bleibt aber fast gleich hoch.
AB-Direktor Thomas Baumgartner sprach sich noch einmal für eine Doppelspur aus. Sagte aber auch: «Wenn Sie das wollen, planen wir einen Tunnel.» Steigende Handlung 2: Reue Es war eine Geste, die im Saal auf viel Wohlwollen stiess: «Wir, das heisst ich als Kantonsingenieur und Thomas Baumgartner als AB-Direktor, waren als operative Führung auch für die früheren, abstimmungsrelevanten Kostenschätzungen verantwortlich. Diese hätten wir genauer prüfen müssen. Dafür bitten wir um Entschuldigung», sagte Urban Keller. Es war der Auftakt zu einem kurzen historischen Exkurs. Dieser zeigte auf, was Kanton, Bahn und Gemeinde in den vergangenen zehn Jahren alles unternommen hatten, um das Projekt Ortsdurchfahrt Teufen voranzutreiben. Dabei unterschlug er auch die Kostenschätzungen der Vergangenheit nicht. Die waren: im Edikt Langtunnel (2014) 26 Mio. Franken, im Edikt Kurztunnel (2017) 36,8 Mio. Franken, im Vorprojekt Ende 2018 53,3 Mio. Franken und nun 64,9 Mio. Franken (Genauigkeit +/- 10 Prozent). Diese drei Kostensprünge ordnete er ein. Der erste Sprung wurde durch eine «völlig ungenügende Kostenschätzung» verursacht. Später, im Jahr 2018, handelte es sich dann um ein neues Projekt mit verlängerter Doppelspur und vielen zusätzlichen Elementen. Und der dritte Sprung ist das Resultat der Standortbestimmung bzw. der intensiven Vertiefung aller Projektbestandteile. Höhepunkt: Die Enthüllung Der wichtigste Teil des Abends steht kurz bevor: Gemeindepräsident Reto Altherr präsentiert die Haltung des Gemeinderates. Er leitet ein mit: «Wir sind uns bewusst, dass die Situation sehr komplex ist. Wir sind überzeugt, dass es die einzig richtige Ideallösung nicht gibt. Und wir sehen zeitnahen und dringenden Handlungsbedarf.» Dann kam die Überraschung: Die Gemeinde will am 17. Mai 2020 über einen Projektierungskredit zur Erarbeitung einer Tunnellösung von Bahnhof bis Stofel abstimmen lassen. Das, obwohl der Gemeinderat weiterhin der Meinung ist, die Doppelspur sei die beste Lösung. Aber: «Wir wollen der Bevölkerung die Möglichkeit geben, noch einmal Stellung zu beziehen. Auch im Hinblick auf die Petition Marschhalt Ortsdurchfahrt.» Aber wenn man einen Tunnel mit der Doppelspur vergleichen wolle, brauche es dazu gleich detaillierte Grundlagen. Das bedeutet: Einen Projektierungskredit über 3,3 Millionen Franken und eine 3,5-jährige Projektierungsphase. Dazu könnten sogar noch weitere Kosten kommen: «Das BAV hat uns in einem Schreiben mitgeteilt, dass wir die vier bis fünf Millionen Franken, welche die AB für eine entsprechende Übergangslösung aufwenden würde, bezahlen müssten.» In dieser Sache sei das letzte Wort zwar noch nicht gesprochen. Aber falls diese Kosten anfallen, würden sie bei der Abstimmung mit dem Projektierungskredit gekoppelt. Retardation: Die Ernüchterung Ein «Ja» zum Projektierungskredit würde also eine detaillierte Planung einer Tunnellösung ermöglichen. Das kostet Geld und Zeit. Und Reto Altherr rief den Anwesenden auch in Erinnerung: «Tunnelbaustellen verursachen ebenfalls grosse Emissionen. Ein Tunnel wird nicht in der Nacht von Heinzelmännchen gebaut.» Und nach dieser Planungsphase käme es erneut zur Abstimmung. Dann müsste Teufen über die effektive Investition für den Tunnel bestimmen. Denn die Gemeinde müsste die Differenz der Kosten zwischen Doppelspur (Bahn-Anteil) und dem Tunnel selbst bezahlen. Der Tunnel wäre zudem nur ein Teil des Ortsdurchfahrts-Projekts: «Mit einem Tunnel werde längst nicht alle Ziele des Projekts Ortsdurchfahrt gelöst. Die Arbeiten an der Strasse und dem Bahnhof fallen sowieso an.» Letztes Kapitel: Lösung des Konflikts? Die Haltung im Saal nach der Ankündigung der Abstimmung vom 17. Mai war mehrheitlich positiv. Mehrere Votanten zeigten sich mit dem Vorgehen der Gemeinde einverstanden. So könne sich Teufen noch einmal zur Tunnelfrage äussern. Und – im Falle einer Annahme des Kredits – habe man die Möglichkeit, Doppelspur und Tunnel sauber zu vergleichen. Weniger nach Versöhnung klang es hingegen bei der IG Tüüfner Engpass. Deren Sprecher Felix Gmünder sagte: «Wir werden unsere Initiative trotzdem lancieren. Wir wollen, dass Teufen nicht wieder nur über einen Tunnel abstimmen, sondern Ja oder Nein zur Doppelspur sagen kann.» Gmünder begründete diese Vorgehensweise insbesondere mit den „Soft Facts“ der Doppelspur, nämlich die weitere Verstädterung, die Auswirkungen auf das Gewerbe und das Dorfzentrum und die Sicherheit.
Felix Gmünder, Sprecher der IG Tüüfner Engpass, bei seinem Votum (rechts). Die Diskussion leitete Hanspeter Spörri.

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