Was in Teufen in den nächsten Jahren geplant wird

21.02.2014 | TPoscht online
strassenbauprogramm
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Auf Seite 16 im kantonalen Strassenbaubauprogramm sind die Teufner Projekte aufgelistet. (Link am Ende dieser Seite)

Die Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat das 2. kantonale Strassenbau- und Investitionsprogramm 2015 – 2018 beschlossen. Das Programm umfasst 47 Ausbauprojekte, darunter das Grossprojekt am Bahnhof Herisau, drei Brückenneubauten und zahlreiche Verbesserungen für den Langsamverkehr.

Die Vernehmlassung zeigte eine grosse Zustimmung zu den Objekten und eine mehrheitliche Ablehnung der geplanten Reduktion des Kantonsstrassennetzes. Dem Kantonsrat wird das Strassenbauprogramm an der Märzsitzung zur Kenntnis gebracht.

Im vergangenen Herbst gab der Regierungsrat das 2. Kantonale Strassenbau- und Investitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2018 in die Vernehmlassung. Innert Frist haben alle Gemeinden ihre Stellungnahme abgegeben. Von den Parteien äusserten sich die FDP, die SVP und die CVP. Während die FDP und die CVP mit der Stossrichtung einverstanden sind, will die SVP weniger regionale Verteilung der Strassengelder und mehr Konzentration der Kräfte auf den Verkehrsraum Herisau. Von den Verbänden und Organisationen sind unterschiedliche Stellungnahmen eingegangen. Die bau- und wirtschaftsnahen Organisationen begrüssen das Programm. Die Umweltverbände sind kritischer, würdigen jedoch die verstärkten Anstrengungen für den Langsamverkehr.

Reduktion Kantonsstrassennetz umstritten

Vehement und geschlossen wehren sich die Gemeinden gegen die zur Diskussion gestellte Reduktion des Kantonsstrassennetzes. Der Regierungsrat zeigte in der Vernehmlassung auf, dass Ausserrhoden das dichteste Kantonsstrassennetz in der Ostschweiz hat. Die Gründe liegen in der Historie. Die Gemeinden hatten seit jeher wenig Ressourcen für das Strassenwesen bereitgestellt, vieles blieb den Privaten überlassen. Alle grösseren Strassen wurden dem Kanton übertragen. So hat es heute noch Ausserrhoder Gemeinden, die keine 100 Meter Gemeindestrassen haben. Heute ist die Ausgangslage anders, vor allem innerorts. Die Bevölkerung wünscht auf untergeordneten Strassen weniger Verkehr, Tieftempozonen, Längen- und Gewichtsbeschränkungen, Gestaltungselemente und anderes, um die als störend empfundenen Emissionen zu reduzieren.

Aus kantonaler Sicht stellt sich die Frage, ob Strassen, deren verkehrliche Bedeutung bewusst reduziert werden sollen, überhaupt noch die Aufgabe einer Kantonsstrasse erfüllen, nämlich den Verkehr aufzunehmen und durchzuleiten. Die Diskussion über das Kantonsstrassennetz wird im Rahmen der bereits gestarteten Teilrevision des kantonalen Richtplanes weitergeführt.

Zukunft des Zubringers Appenzellerland

Während der Vernehmlassungsfrist zum Strassenbauprogramm lehnte das Schweizer Volk am 24. November 2013 die Erhöhung des Vignettenpreises zur Finanzierung neuer Nationalstrassenteilstücke ab. Das trifft auch Appenzell Ausserrhoden. Die Strecke Winkeln – Herisau – Hundwil – Hargarten wird vorerst keine Bundesstrasse und verbleibt beim Kanton. Gleich nach der Vignettenabstimmung reichte der Ausserrhoder Parlamentarier Andrea Caroni im Nationalrat eine Motion zu diesem Thema ein. Er fordert den Bundesrat auf, eine neue Finanzierungslösung aufzuzeigen und schlägt vor, das im Rahmen des geplanten Fonds für den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr zu machen. Seine Motion ist mitunterzeichnet vom Innerrhoder Nationalrat Daniel Fässler und weiteren zehn Parlamentariern und Parlamentarierinnen aus den Kantonen Thurgau und St. Gallen. Der Regierungsrat stellt sich hinter die Motion von Andrea Caroni. Allerdings geht es wohl drei bis vier Jahre, bis wieder eine Finanzierungsvorlage für den Netzbeschluss auf dem Tisch ist. Der Kanton wird nun einige dringende Sanierungen auf der Strecke an die Hand nehmen, darunter den Neubau der Steblenbachbrücke in Waldstatt.

Kontinuität bei den Investitionen

Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, auch in finanziell schwierigeren Zeiten bei der Werterhaltung des Kantonsstrassennetzes Kontinuität zu zeigen und den Kanton verkehrlich voran zu bringen. Die geplanten Nettoausgaben wurden gesenkt, bleiben während der Periode 2015–2018 jedoch konstant bei rund Fr. 19 Mio. pro Jahr. Es sind 47 Ausbauprojekte aufgelistet. Wichtige Objekte sind etwa der Umbau am Bahnhof Herisau mit einem neuen Bushof, der Strassenausbau von Wald bis Kaien mit einem separaten Rad- und Gehweg oder der Strassenausbau mit Gehweg ab Ortsende Walzenhausen bis zum Schwimmbad. Die Sanierung und Gestaltung der Ortsdurchfahrten in Schwellbrunn und Urnäsch sind auch enthalten. Verbesserungen für die Radfahrerführung innerorts sind ebenfalls geplant. Hier profitieren in einem ersten Schritt die Gemeinden im Perimeter des Agglomerationsprogrammes St Gallen/ Arbon – Rorschach. Geld fliesst nach wie vor auch in die Sanierung der Bahnübergänge.

Hier geht’s direkt zur Botschaft des Regierungsrates mit weiteren Unterlagen

Das kantonale Strassenbauprogramm 2015-2018

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