Erich Gmünder
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 26. September dem Voranschlag 2018 mit einer Senkung des Steuerfusses um 0,1 Steuereinheiten auf 2,9 Steuereinheiten zugestimmt. In einem Gespräch mit Medienleuten wurde der Entscheid am Freitagmorgen erläutert.
Hintergrund des „nicht alltäglichen Entscheides“ bildet die gesunde Finanzlage der Gemeinde. „Es ist unschwer zu erkennen, Teufen geht es finanziell gut – ja, Teufen geht es sogar sehr gut“, sagte dazu Finanzchef Markus Bänziger. „Teufen ist entschuldet, wir sind netto schuldenfrei und damit resistent gegenüber allfälligen Unsicherheiten.“
Den Grund für den gesunden Finanzhaushalt sieht Markus Bänziger in der Finanzpolitik der vergangenen Jahre. 2013 bis 2015 wurden die Investitionen massiv heruntergefahren, dies vor allem im Hinblick auf die Tunnelabstimmung. Anderseits wurde versucht, das Wachstum im laufenden Haushalt einzudämmen. Dazu kamen spürbar höhere Steuereinnahmen als budgetiert.
Bei den Steuereinnahmen geht nun die Gemeinde davon aus, dass sich die Entwicklung fortsetzt. „Teufen profitiert wie die anderen Gemeinwesen von der aktuellen Wirtschaftsentwicklung, den meisten öffentlichen Körperschaften geht es sehr gut.“
Markus Bänziger erinnerte aber auch daran, dass Teufen bei den Steuern eine hohe Volatilität aufweist, zwar auf hohem Niveau, aber es gebe immer wieder Jahre mit Rückschlägen; die Schwankungen bewegten sich im Rahmen von 3 bis 4 Mio. Franken. Deshalb würden die Steuererträge immer optimistisch-vorsichtig budgetiert.
Hohe Investitionen stehen an
Trotz der Steuerfusssenkung sollen die Investitionen der kommenden Jahre gewährleistet sein.
Für 2018 sind Investitionen in der Höhe von 8 Mio. Franken vorgesehen. Neben dem Bereich Tiefbau mit den Planungskosten für die Ortsdurchfahrt und dem neuen Wasserreservoir sind dies 2.7 Mio. Franken im Hochbau: mit dem Ersatzbau für den alten Kindergarten in Niederteufen sowie den Kosten für den Projektwettbewerb für das neue Oberstufenschulhaus, das nächstes Jahr vors Volk kommen wird.
Mittelfristig stehen höhere Investitionen an mit der Zentrumsgestaltung und der Ortsdurchfahrt der Appenzeller Bahnen sowie dem Bau des neuen Oberstufenschulhauses. „Wir sind zwar jetzt entschuldet, doch in den nächsten Jahren braucht es wieder Fremdkapital und damit steigt die Verschuldung wieder an“, sagte Reto Altherr.
Für den Gemeinderat sei die Senkung um 0,1 Steuereinheiten, welche zu Mindereinnahmen von rund 900’000 Franken führt, jedoch auch längerfristig verkraftbar, sofern die Wirtschaftsentwicklung gleich bleibe.
„Den Steuerfranken, den wir vom Steuerzahler erhalten, müssen wir effizient einsetzen, das ist für mich eine wichtige Kernbotschaft und ein Auftrag. Das heisst, es geht darum, laufend alle Bereiche anzuschauen, hat es Optimierungsmöglichkeiten, werden die Mittel effizient eingesetzt“, betonte Reto Altherr.
Entlastung durch Tunnel-Nein
Ist die Steuerfusssenkung auch möglich geworden, weil die Stimmbürger dieses Jahr die Kurztunnel-Initiative abgelehnt haben? Reto Altherr bezeichnete diese Frage zwar als hypothetisch, stimmte aber indirekt zu.
„Die Überprüfung des Steuerfusses gehört zum Standardprozess, den man jedes Jahr im Rahmen der Erarbeitung des Voranschlages macht“, sagte Reto Altherr. Letztes Jahr habe man aufgrund der mit der Abstimmung verbundenen Mehrkosten auf eine Senkung verzichtet. „Die Frage ist zwar hypothetisch, aber der Schritt wäre sicher schwieriger gewesen“, ergänzte Markus Bänziger. Die Zusatzkosten von rund 25 Mio. Franken für den Kurztunnel hätten laut Experten die Rechnung in den folgenden Jahren spürbar stärker belastet, weshalb man sich letztes Jahr in der Finanzkommission und im Gemeinderat gegen eine Senkung entschieden habe.