SVP weist den Projektierungskredit zurück

25.09.2015 | TPoscht online
SVP Teufen  Freiheitlich. Bürgerlich. Vielfältig. - Windows Internet Explorer 20.05

Für eine zukunftsgerichtete Oberstufe in Teufen
Gegen den unverhältnismässigen Projektierungskredit von 1.2 Mio!

Bereits im Jahre 2005 wurde ein Studienauftrag für eine Sanierung des Schulhauses Hörli in Auftrag gegeben und zur Weiterbearbeitung verabschiedet. Der Finanzplan sah auf Grund der Prioritäten (Neues Alterszentrum) eine Realisation erst ab 2011 vor. Seit dieser Zeit hat sich viel verändert. Auf Grund der rückläufigen Schülerzahlen und den stetig steigenden Schulkosten regte das kantonale Bildungsdepartement bereits vor einigen Jahren eine Überprüfung der Strukturen an. Dieses Thema wurde im Zuge des Entlastungsprogrammes vor rund zwei Jahr erneut aufgegriffen, da nur vereinzelte Gemeinden dieser Anregung nachgekommen sind. Von diesem gemeindeübergreifenden Zusammenarbeiten will Teufen scheinbar nichts wissen. Nur so ist es zu erklären, dass solche zwingenden Massnahmen einfach negiert werden und möglichst rasch nun ein „eigenes“ neues Schulhaus realisiert werden soll. Kaum war das Tunnelprojekt auf Grund der hohen, zu hohen, Kosten vom Stimmbürger abgelehnt worden, steht die Schulbehörde da und operiert mit dem freigewordenen Betrag. Hiess es beim Tunnelprojekt von Seite Gemeinderat noch, eine Steuererhöhung wäre unabdingbar, sind diese Wolken nun flugs verschwunden und es wird versucht, die rund 30 Mio. für ein elitäres Schulhausprojekt zu reservieren.
Den Anfang macht ein völlig zu hoch angesetzter Verplanungskredit von immerhin 1.2 Mio. Ob der Standort im Landhaus optimal ist, darf zumindest in Frage gestellt werden, da es von Seite Schule früher hiess eine Mittelstufe und eine Oberstufe müsse räumlich getrennt werden, da die älteren Schüler die jüngeren mobben könnten…. Nun passt es ins Konzept und plötzlich ist das kein Thema mehr!

Baukosten von 23.4 Mio. für 9 Schulklassen mit Zusatzräumen sind kein Pappenstiel. Die Gebäudekosten alleine sollen 18.3 Mio. betragen, immerhin ca. 2.0 Mio. pro Klassenzimmer.
Dieser Betrag ist rund 6.0 Mio. zu hoch angesetzt, da Erfahrungszahlen einen Preis pro Klassenzimmer von ca. 1.3 Mio. belegen. Bei rund 24‘000m3 Bauvolumen (SIA416) kommen wir auf stolze 770.-/m3.
Zum Vergleich für gehobene Eigentumswohnungen werden rund 750.-/m3 bezahlt!

Zählen wir die Landkosten und den Projektierungskredit dazu, sprechen wir von einer stolzen Summe von 28.6 Mio. Dies ohne die Berücksichtigung der Liegenschaft Biser, die ebenfalls noch im Finanzvermögen der Gemeinde aufgeführt ist sowie allfällige Finanzvermögenverluste durch aktuell zwingende Auszonungen. Diese Liegenschaften, bzw. das Land sind auch etwas Wert und gehören somit zu den Anlagekosten. Alles andere ist Augenwischerei.

Der angedachte Landkauf über 4 Mio. für ca. 5000 Quadratmeter wurde bereits durch ein Vorkaufsrecht gesichert. Dieses Land untersteht dem BGBB (Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht) Dieses Gesetz wurde geschaffen, um der Spekulation rund um Landwirtschaftsland entgegen zu wirken. Die Verantwortlichen unserer Gemeinde sind der Ansicht, 800.-/m2 für öffentliche Zone sei durchaus legitim.

Eine derart wichtige Vorlage sollte unseres Erachtens kostenbewusster und unter Berücksichtigung der anstehenden Oberstufenreform erarbeitet werden. Wir wollen eine gute, zeitgemässe Lösung für unsere Oberstufe, falls notwendig auch gemeindeübergreifend. Die Vorlage muss jedoch auch finanziell in einem vernünftigen Rahmen sein. Aktuell ist das nicht der Fall.
Die SVP Teufen lehnt aus diesen Gründen den Projektierungskredit in der Höhe von 1.2Mio. klar ab, signalisiert jedoch gleichzeitig Offenheit für tragbare Lösungen. Aktuell ist dies jedoch aus den dargelegten Gründen eindeutig nicht der Fall.

david zuberbuehler

Und in den Nationalrat:

„Dä Zubi: Konsequent und unerschrocken“

Taten statt Worte: Dieses Motto lebt David Zuberbühler (SVP) seit 15 Jahren vor, zunächst als Einwohnerrat in Herisau und seit 2011 im Ausserrhoder Kantonsrat. «Dä Zubi» hat im Parlament die Spitalverbund-Affäre aufgedeckt, bei der hunderttausende Franken von Steuergeldern verschleudert wurden. Er wehrt sich gegen immer neue Gesetze, Gebühren und Steuern. Seine Nationalrats-Kandidatur bietet die Chance, einen unabhängigen, konsequenten und unerschrockenen Politiker nach Bern zu senden.

Für den Ständerat schlägt die SVP Teufen nach eingehender Diskussion Markus Bänziger vor.

SVP Ortspartei Teufen

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