Studie vor Initiative

Die FDP Teufen ist mit der Tunnel-Initiative der IG Tüüfner Engpass nicht einverstanden. Foto: tiz Mit dem Versand eines Flyers an die Teufener Haushalte lancierte die IG Tüüfner Engpass vergangene Woche die Unterschriftensammlung für Ihre neue Tunnel-Initiative. Das Ziel: Eine Abstimmung über einen Objektkredit für einen Einspurtunnel. Die FDP Teufen hatte Ende November mit der IG und dem Gewerbeverein noch an einem Strick gezogen – beim gemeinsamen Verfassen eines Offenen Briefs. Vor Kurzem stellte die Partei aber in einer Medienmitteilung (siehe Kasten) klar: Mit der Lancierung der Initiative ist der Vorstand der FDP nicht einverstanden. Die TP hat sich nach der Stimmung im FDP-Vorstand erkundigt. Auf die Fragen antwortet stellvertretend Präsident Oliver Schmid. Die FDP Teufen hat in einer Medienmitteilung ihr Unverständnis für die neue Initiative der IG Tüüfner Engpass geäussert. Warum war das nötig? Weil die Initiative im Widerspruch zur Haltung unseres Vorstands steht und wir damit nicht in Verbindung gebracht werden wollen. Wir – wie viele andere innerhalb und ausserhalb unserer Partei – sind über die abgesagte Abstimmung eines Tunnel-Projektierungskredits sehr enttäuscht und entrüstet. Dies war auch der Grund wieso wir vergangenen November einen Offenen Brief initiiert und mitunterzeichnet haben. Dass die IG sich nach nur zwei Monaten anders besinnt und gleich über einen Tunnel-Objektkredit abstimmen will, ist für uns unverständlich. Auch ist der Zeitpunkt für diese Initiative in unseren Augen falsch. Jetzt müssen erst die Ergebnisse der Korridorstudie vom Bundesamt für Verkehr und der Machbarkeitsstudie für den Doppelspurtunnel der Appenzeller Bahnen (AB) abgewartet werden. Ende November sprach man im gemeinsamen «Offenen Brief» noch die gleiche Sprache. Ist die gemeinsame «Teufner Front» beim Thema ODT jetzt Geschichte? Die Situation hat sich geändert. Stand jetzt bilden wir – zumindest mit der IG Tüüfner Engpass, beim Brief war ja auch der Gewerbeverein dabei – keine geschlossene Front. Aus sachlicher Sicht ist das aber nicht zwingend ein Dauerzustand. Je nach Zukunftsszenario ist man irgendwann vielleicht wieder einer Meinung. Mittlerweile ist klar: Für die IG Tüüfner Engpass gibt es nur die Tunnel-Variante. Was ist die Haltung der FDP? Gibt es im Vorstand einen Konsens bezüglich Doppelspur, Einspur- oder Doppelspur-Tunnel? Die Meinungen, welche konkrete Lösung zu favorisieren wäre, gehen auseinander. Aber es besteht ein starker Konsens bezüglich der grundlegenden Ziele: Es soll endlich vorwärts gehen. Es soll eine wenn möglich mehrheitsfähige Lösung gefunden werden. Und der politische und juristische Prozess muss korrekt sein. Die Projektoberleitung hat eine Machbarkeitsstudie zum Doppelspur-Tunnel in Auftrag gegeben. Was sagen Sie zu diesem Vorgehen? Wir sind grundsätzlich lösungsoffen. Wir finden es deshalb gut, dass die Projektoberleitung in alle Richtungen denkt und wo notwendig ohne Zeitverzögerung die entsprechenden Grundlagenstudien in Auftrag gibt. Die IG spricht in diesem Zusammenhang von «Augenwischerei». Könne Sie das nachvollziehen? Nein. Wir gehen davon aus, dass eine saubere und nachvollziehbare Abklärung gemacht wird. Auch das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird aktiv – mit einer Korridorstudie. Die FDP schreibt in Ihrer Mitteilung, dass Sie dieses Vorgehen sehr begrüssen. Warum? Weil mit dieser Studie der ganze «Korridor» Trogen-St.Gallen-Teufen-Appenzell analysiert wird. Es geht dabei nicht nur um die Situation in Teufen, sondern gerade auch um unsere Anschlüsse in St. Gallen, die Verbindungen in die anderen Ortschaften und das Potenzial bzw. die Herausforderungen des ganzen AB-Netzes. Spielen da die individuellen Bedürfnisse Teufens überhaupt noch eine Rolle? Heute können wir nur spekulieren, wie diese Korridorstudie aussehen bzw. was deren Inhalt sein wird. Aber wir gehen davon aus, dass das Ziel der Analyse ist, die sinnvollsten Konzepte für das ganze Netz zu finden und danach die dafür nötigen, konkreten Lösungen zur Umsetzung darzulegen. Teufen wird wie bereits in der Vergangenheit, ein Mitspracherecht haben. Sie haben sich im Offenen Brief vom November insbesondere für eine Abstimmung ausgesprochen. Halten Sie an dieser Forderung fest? Ja. Wenn eine Abstimmung irgendwie möglich ist bzw. man den Stimmberechtigten eine valable Auswahl bieten kann, sollte diese auch durchgeführt werden. Eine Abstimmung will auch die IG Tüüfner Engpass. Mit ihrer Initiative wollen sie über einen Objektkredit für einen Einspurtunnel abstimmen lassen. Sie schreiben in Ihrer Mitteilung, der Zeitpunkt für die Lancierung sei unpassend. Ist der Zeitpunkt das einzige Problem? Auch die konkrete Forderung ist unserer Ansicht nach nicht zielführend. Die IG möchte eine Abstimmung über einen Objektkredit. Das bedeutet: Man stimmt gleich über die geschätzten Kosten des Tunnelbaus ab. Damit sind wir wieder bei der Unvergleichbarkeit der beiden Lösungen Doppelspur und Tunnel. Denn bis heute wissen wir nicht, wie hoch die effektiven Kosten für den Tunnel wären. Deshalb hätte Teufen im August über einen Projektkredit abstimmen sollen. Dieses Geld wäre für die Projektierung und damit auch für eine detaillierte Planung und eine genaue Berechnung der Kosten für den Tunnel eingesetzt worden. Wir sind der Meinung: Wenn eine Abstimmung, dann über einen Projektierungskredit. Im Sommer werden die Resultate von Machbarkeits- und Korridorstudie präsentiert. Es ist anzunehmen, dass das BAV eine doppelspurige Lösung in Teufen favorisiert, da diese mehr Flexibilität mit sich bringt. Gleichzeitig würde es nicht überraschen, wenn ein doppelspuriger Tunnel aufgrund der Investitionskosten und technischen Herausforderungen als «nicht machbar» gilt. Anders gesagt: Appenzeller Bahnen und Kanton würden an der Umsetzung der oberirdischen Doppelspur ohne Abstimmung festhalten. Würde die FDP das akzeptieren? Es wäre unseriös, uns jetzt schon mit all diesen Hypothesen herumzuschlagen. Wir werden die neuen Grundlagen – Korridorstudie und Machbarkeitsstudie – genau studieren, uns ein Bild von der dargelegten Situation machen und dann das weitere Vorgehen bestimmen. Es gibt auch noch andere Szenarien, die diskutiert werden. Zum Beispiel eine Misch-Lösung aus Elektrobussen und einem Langtunnel. Was sagen Sie zu dieser Idee? Natürlich sind Möglichkeiten und Ideen grundsätzlich keine Grenzen gesetzt. Und diese ist nicht uninteressant. Aber man muss sich zum jetzigen Zeitpunkt schon die Frage stellen, ob wir wirklich noch einmal zurück auf Feld eins wollen. Denn das würde die ernsthafte Prüfung dieser Idee fordern. Hier sind noch sehr, sehr viele Fragen offen und die Planung müsste von ganz vorne beginnen. Die ODT-Diskussion spaltet das Dorf seit Jahren. Die FDP ist in Teufen die treibende, politische Kraft. Bisher war man aber zurückhaltend, wenn es um die Wahl einer konkreten Lösung (Doppelspur oder Tunnel) ging. Wird sich das ändern bzw. hat die FDP Teufen vor, klar Partei zu beziehen? Wie gesagt: Die Meinungen über die konkreten Lösungen gehen innerhalb unserer Partei auseinander. Aber wir setzen uns für eine faire, sinnvolle und lösungsorientierte Diskussion ein, die die demokratischen und politischen Grundlagen respektiert. tiz