Referendum gegen Gestaltungsplan zustande gekommen

01.11.2018 | TPoscht online
wappen  teufen

Gestaltungsplan Unteres Gremm; Zustandekommen des fakultativen Referendums

 

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2018 gleichzeitig mit der Beschlussfassung zu den verbliebenen Einsprachen den Gestaltungsplan Unteres Gremm unverändert erlassen. In Anwendung von Art. 8 lit. f Gemeindeordnung und Art. 5 Abs. 2 Baureglement wurde der Beschluss vom Montag, 3. September 2018 bis Dienstag, 2. Oktober 2018 dem fakultativen Referendum unterstellt.

Gemäss Prüfung des Einwohneramtes wurden während der Referendumsfrist 53 Unterschriftenbogen mit 240 gültigen und 20 ungültigen Unterschriften eingereicht. In Anwendung von Art. 8 Gemeindeordnung, nach welchem 100 Stimmberechtigte eine Abstimmung verlangen können, ist das fakultative Referendum zustande gekommen. Es ist vorgesehen, das Geschäft im Frühjahr 2019 zur Abstimmung zu bringen.

Schularztuntersuchungen
Viele Gemeinden haben zunehmend Mühe, einen Schularzt zu finden. Teufen hat bereits seit zwei Jahren keinen Schularzt mehr. Da der Schularztuntersuch eine gesetzliche Verpflichtung der Gemeinde darstellt, wird in Teufen nun eine Über- gangslösung eingeführt. Die Eltern erhalten einen Gutschein und können den Schularztuntersuch beim eigenen Haus- oder Kinderarzt durchführen lassen. Sie haben dafür ein halbes Jahr Zeit. Kinder, welche bis zum 31. Mai nicht untersucht wurden, werden von der Schule bei einem Teufner Arzt angemeldet. Die Kosten für diese Übergangslösung übernehmen der Kanton und die Gemeinde. Für die Gemeinde Teufen entstehen durch diese Übergangslösung jährliche Mehrkosten von ca. CHF 2‘800.00. Die betroffenen Eltern werden direkt angeschrieben und über das genaue Vorgehen informiert.
Verzicht auf Änderung Quartierplanung Steinwichslen 
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 27. Februar 2018 eine Änderung des Quartierplanes Steinwichslen erlassen und zuhanden der öffentlichen Auflage, welche vom 12. März 2018 bis 10. April 2018 dauerte, verabschiedet.
Im Rahmen der Einsprachenbehandlung ist der Gemeinderat zum Schluss gelangt, auf die Änderung Quartierplan Steinwichslen zu verzichten und den Erlass zu widerrufen.

Infos aus der Verwaltung 
Am 30.September 2018 zählte die Einwohnerkontrolle 6‘267 Einwohner/innen. Dies ist gegenüber Ende August 2018 eine Abnahme um 1 Person.

 

Der Gemeinderat hat ausserdem…
– die Bauabrechnung für den Neubau der Ringleitung Schlipf-Schlipfweg in der Höhe von CHF 144‘491.12 bei einer Kostenunterschreitung von 6.8% geneh- migt;
– aufgrund des Abstimmungsergebnisses über den Neubau Tagesstrukturen Niederteufen die Genehmigung des überarbeiteten Projektauftrags sowie die Kenntnisnahme des Projektstandberichts Nr. 4 der Arbeitsgruppe beschlossen;
– Beiträge an die Tanz- und Akrobatikgruppe Les Papillons (CHF 1‘000), die Harmoniemusik Teufen (CHF 7‘500) und die Aktion Ostschweizer helfen Ostschweizern (CHF 5‘000) gesprochen;
– die Delegation für die ausserordentliche Delegiertenversammlung der A- Region instruiert und berechtigt.

 

GK

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