Opposition gegen mobile Brechanlage Schlatt

02.03.2012 | TPoscht online
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Bei der Deponie Schlatt in der Unteren Gählern plant die Hörler Tiefbau AG, Schwanen, Niederteufen, eine Brech- und Sortieranlage. Gegen diese Bauschutt-Reyclinganlage hat sich eine Einsprachegruppe formiert. Sie hat bei der Teufner Baubewilligungskommission Einsprache erhoben und beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht.

Von Margrith Widmer

Brechanlagen sind Maschinen zur Zerkleinerung von grobem Material, Bauschutt. Sie zerstückeln mit erheblichem Lärm und Staubentwicklung. Das ist nur ein Teil des Problems: In ihrer Aufsichtsbeschwerde ans BAFU schreiben die Einsprecherinnen und Einsprecher, sie hätten einen «unüberwindbaren Konflikt mit dem Deponiehalter, den Gemeinde- und Kantonsbehörden» und «aktuell mit geheimnisvollen Ablagerungen ».

«Alles richtig gelaufen»

Die zuständigen Behörden – das kantonale Amt für Umwelt (AFU), die Teufner Baubewilligungsbehörde und das BAFU – beruhigen: Das Verfahren liege jetzt bei der Gemeinde. Der Kanton habe das Gesuch behandelt, sagt Hans Bruderer vom Ausserrhoder AFU. Alles sei «normal und richtig» gelaufen. Die Kontrollen von Kanton und Gemeinden seien genügend. Zur Aufsichtsbeschwerde ans BAFU habe der Kanton Stellung bezogen. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, gibt es keine konkreten Auskünfte. Selbst wenn die mobile Brechanlage von der Gemeinde bewilligt würde, gäbe es Rechtsmittel für beide Parteien: Rekurse ans Baudepartement und an die Verwaltungsabteilung des Obergerichts sind dann noch möglich.

«Öffentliches Interesse»

Der Ärger für die Anwohner habe schon 2006 begonnen – mit der Bauausschreibung für die Inertstoffdeponie Schlatt mit einem Volumen von 185’000 Kubikmetern, schreiben sie. Das im Quartierplan verbindlich festgelegte Volumen von 105’000 Kubikmetern wurde um 75 Prozent überschritten. Auf Intervention eines Einsprechers wurde das Baugesuch zurückgezogen und mit korrektem Volumen neu aufgelegt. Die betroffenen Anwohner hätten geglaubt, die Deponie sei im öffentlichen Interesse, weil in Teufen seit Jahren rege Bautätigkeit herrsche, schreiben sie in ihrer Eingabe ans BAFU. Seit die Deponie bestehe, sei dort aber noch fast kein Bauschutt von fremden Baugeschäften abgelagert worden, sondern praktisch ausschliesslich von der Betreiberfirma Hörler. Vielfach werde Aushubmaterial von Teufen ins Rheintal nach Oberriet gebracht, heisst es in der Einsprache. Deshalb sei die Deponie nicht im öffentlichen Interesse.

Markt ist Markt

Das sei Markt, stellt Baudirektor Jakob Brunnschweiler fest. Bauunternehmen könnten selber entscheiden, wo sie ihr Aushubmaterial ablagern wollten. Sein Departement sei bisher nicht mit dieser Angelegenheit befasst gewesen; erst müsse die Gemeinde entscheiden. Die Brechanlage werde an drei bis fünf Tagen im Jahr in Betrieb sein. Laut Sigfried Lagger von der Abteilung Recht des BAFU hat der Kanton eine Kontrollpflicht. Er hält fest, die Deponie sei normal bewilligt. Aus einer Aufsichtsbeschwerde leite sich kein Anspruch irgendwelcher Art auf einen Entscheid des BAFU ab.

«Chlepft und tätscht»

«Hintergangen» fühlt sich Toni Manser, der den Standort für die Deponie zur Verfügung stellte. Gegen die Deponie habe er nichts einzuwenden, wohl aber gegen die Brechanlage: Sie verursache Staub, und: «Es chlepft und tätscht».

Das Baugesuch für die Brech- und Sortieranlage führte zu einer ganzen Reihe von Einsprachen. Die Anwohner fürchten Lärm und Staub beim Schulhaus Gählern und kritisieren die Ausweitung des privaten Monopols der Firma Hörler AG für die Nutzung der Deponie. Als die Anlage einmal versuchsweise in Betrieb genommen wurde, sei der Lärm ohrenbetäubend gewesen, sagt die Anwohnerin Ursula Kern. Zur Bekämpfung des Staubs sei nicht einmal ein Gartenschlauch eingesetzt worden, kritisieren die Einsprecher.

Bei der Einspracheverhandlung im vergangenen Oktober fühlten sich die Einsprecher von den Behörden nicht ernst genommen. Der Einwand gegen die rein private Nutzung der Deponie sei nicht einmal behandelt worden. «Wir hatten das Gefühl, es sei alles bereits ’geritzt’, quasi bewilligt» sagt Rosmarie Moser. Nach einem «Probebrechen » sei die ganze Wiese bei der Brechanlage weiss gewesen, «wie gepudert», sagt die Anwohnerin Ursula Kern.

«Geheimnisvolle Aktivitäten»

In den vergangenen Monaten beobachteten mehrere Nachbarn «geheimnisvolle Aktivitäten » in der Deponie – und dies zu seltsamen Zeiten. Unter anderem seien Container mit Flüssigkeit entleert worden. Das lasse den Verdacht auf Unrechtmässigkeiten entstehen, schrieben sie dem BAFU. Mögliche illegale Ablagerungen wären umso schlimmer, als sie in einem wichtigen Quellwassergebiet der Gemeinde erfolgt wären.

Kritisiert wird auch die Ablagerung von asbesthaltigem Material. Asbestzement (Eternit) sei in einer Inertstoffdeponie erlaubt, sagt Hans Bruderer. Alle Deponien im Kanton würden regelmässig kontrolliert. Die Deponie Schlatt habe bei diesen Kontrollen keinen Anlass zur Beanstandung hinsichtlich umweltrechtlicher Auflagen gegeben, so Bruderer.

Der Gesuchssteller Roland Hörler beruhigt: Die Brechanlage sei rund zwei Mal pro Jahr in Betrieb. Das bestätigt auch Pius Neuländner von der Teufner Baubewilligungsbehörde. Mehr wollen die beiden mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht sagen.

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