Noch ist die Zukunft des SSZ nicht klar: Das Betreibungsverfahren läuft. Foto: Archiv
Wie geht es mit dem Schiesssportzentrum (SSZ) weiter? Hat es vielleicht doch eine Zukunft? Noch können diese Fragen nicht abschliessend beantwortet werden. Die Gemeinde hat gegen die Betreiberin bzw. die Genossenschaft vor gut einem Jahr die Betreibung eingeleitet. Derzeit wird eine Verfahrensfrage geklärt. Die Krux ist aber eine andere.
Der Hintergrund
Die Gemeinde Teufen hat mit der Genossenschaft Schiesssportzentrum (SSZ) Teufen im Jahr 2011 einen Baurechtsvertrag über 100 Jahre abgeschlossen und ihr ein grundpfandgesichertes Darlehen gewährt. Der Baurechtsvertrag gibt der Genossenschaft das Recht, die Indoor-Schiessanlage zu betreiben. Die grundsätzliche Situation ist somit klar: Kommt die Genossenschaft SSZ ihren finanziellen Verpflichtungen (Baurechtszins und Darlehensamortisationen) nach, kann sie die Schiessanlage noch fast 90 Jahre lang nutzen. Zu Diskussionen um den Fortbestand des Schiesssportzentrums ist es zwischen der Gemeinde und der Genossenschaft SSZ gekommen, weil letztere ihren finanziellen Verpflichtungen nicht mehr vollumfänglich nachkam. Im Jahr 2020 hat die Gemeinde die Genossenschaft SSZ schriftlich aufgefordert, bestehende Ausstände zu bezahlen. Ein letztes Mal im Herbst 2020. Weil die Genossenschaft SSZ die Ausstände nicht beglich, sah sich die Gemeinde gezwungen, zu Beginn des Jahres 2021 die Betreibung einzuleiten. Die Genossenschaft SSZ erhob dagegen Rechtsvorschlag. Von Seiten der Gemeinde wurde anschliessend beim Kantonsgericht ein Gesuch auf provisorische Rechtsöffnung eingereicht.
Vor einigen Jahren publizierte die TP fast im Monats-Rhythmus Artikel zum SSZ. Seit dem letzten sind nun aber bald drei Jahre vergangen. In der Zwischenzeit gab es SSZ-Update hauptsächlich in Form von Randnotizen. Dafür gibt es zwei Gründe: die Corona-Pandemie und die Tatsache, dass es eigentlich kaum etwas zu sagen gibt. Das war auch die Antwort von Gemeinderat Urs Spielmann auf eine Frage an der jüngsten Info-Veranstaltung der Gemeinde: «Das Betreibungsverfahren ist eröffnet. Derzeit beschäftigen sich Anwälte und Kantonsgericht damit.» Zum Inhalt des Verfahrens kann Spielmann nicht mehr sagen. Wohl aber zur Kernfrage und zum bestmöglichen und schlechtesten Ausgang.
Betreibung läuft
Wie bei jedem Betreibungsverfahren geht es auch in diesem Fall um Geld. Geld, das die SSZ-Genossenschaft der Gemeinde Teufen schuldet. Die Schuld hat sich über Jahre angehäuft und betrug zeitweise rund 145’000 Franken. Dieser Betrag ist aber nur ein Teil des Problems. Hinzu kommt, dass die Genossenschaft nicht in der Lage war, das SSZ verlustfrei zu betreiben. Deshalb startete das SSZ einen Rettungsversuch mit einer Volksinitiative. Mit deren Annahme wäre die Gemeinde ermächtigt worden, den Betrieb mit bis zu 52’000 Franken jährlich zu unterstützen. Die Teufner Stimmbevölkerung erteilte diesem Anliegen am 24. November 2019 aber eine deutliche Absage: mit 1708 zu 475 Stimmen. Für den Gemeinderat bedeutete das auch: Falls die Schuld nicht beglichen wird, muss er sie einfordern. «Wir liessen der Genossenschaft dafür genauso viel Zeit, wie anderen Schuldnern. Und im Frühjahr 2020 wurde vom Bund ein notrechtlicher Betreibungsstillstand wegen der Corona-Pandemie verfügt. In dieser Zeit war das Verfahren sistiert», so Urs Spielmann. Als vor etwas mehr als einem Jahr aber nach wie vor knapp 100’000 Franken ausstehend waren, wurde schliesslich die Betreibung eingeleitet.
Gemeinde hofft auf SSZ
«Wir sind der Bevölkerung gegenüber verpflichtet, den offenen Betrag einzufordern. Gleichzeitig wäre es für Gemeinde und Steuerzahler die beste Option, wenn das SSZ nachhaltig weiterbetrieben werden könnte.» Damit spricht Finanzchef Urs Spielmann nicht nur aus moralischer Optik – die Gemeinde will dem SSZ keine Steine in den Weg legen. Nein, auch aus wirtschaftlicher Sicht wäre der Weiterbetrieb am besten. Das liegt hauptsächlich an der sehr nutzer-spezifischen Liegenschaft. Im Falle eines Konkurses der Genossenschaft wären verschiedene Szenarien denkbar – zum Beispiel eine Versteigerung. Allzu beliebt wäre die Liegenschaft wohl aber nicht, denn ein Umbau bzw. eine Umnutzung wäre teuer. Aber das Betreibungsverfahren läuft bereits. Hat das SSZ überhaupt noch eine Chance? «Das ist zumindest nicht auszuschliessen. Wenn die ausstehenden Beträge beglichen und eine nachhaltige Trägerschaft eingesetzt wird, könnte sich eine Lösung ergeben. Aber ob ein solches Szenario überhaupt noch realistisch ist, können wir momentan nicht abschätzen», so Urs Spielmann. tiz
