Neuer Anlauf für die Projektierung der Sekundarschule

Projektauftrag Planung Neubau Sekundarschule; Einsetzen einer Arbeitsgrup­pe

Am 18. Oktober 2015 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einen Projektierungskre­dit für einen Neubau Sekundarschule im Landhaus abgelehnt. In der Folge wurde das Abstim­mungsergebnis ausgewertet. Man ist dabei zum Schluss gekommen, dass der Bedarf für einen Neubau wohl nicht bestritten war, die voraussichtlichen Gesamtkosten aber als zu hoch beur­teilt wurden.

Aus vorgenanntem Grund wurde das Thema weiter bearbeitet; es wurden zusätzliche Machbarkeitsstudien für weitere Standorte erstellt. Zudem ist eine Aktualisierung der Schulraumbedarfsanalyse in Bearbeitung.

Der Gemeinderat hat nun eine Arbeitsgruppe Planung Neubau Sekundarschule unter der Lei­tung von Gemeinderätin Pascale Sigg-Bischof eingesetzt und den Projektauftrag definiert.

In einem ersten Schritt sind die Gründe für die Ablehnung des Projektierungskredites noch ein­mal vertieft zu analysieren. Die bisherigen Vorarbeiten und Planungen sind zu überprüfen und zu überarbeiten. Dem ursprünglich vorgesehenen Standort sind Alternativen gegenüberzustel­len und es sind entsprechende Verhandlungen zu führen.

Die Arbeitsgruppe ist wie folgt zusammengesetzt:

• Pascale Sigg-Bischof, Gemeinderätin Ressort Bau, (Präsidentin)
• Ursula von Burg, Gemeinderätin Ressort Bildung
• Kaspar Püntener, Leiter Hochbauamt
• Peter Frommenwiler, Planungskommission
• Thomas Brocker, Schulkommission
• Urs Schöni Schulleiter
• Hans Koller, Lehrervertreter
• Barbara Meier (Aktuarin)

ergänzt durch:

• Jakob Brunnschweiler, FDP
• Felix Schellenberg, SP
• Peter Zeller, SVP
• Stefan Tanner, Gewerbeverein,
• Ron van der Zweet, Elternrat
• Hanspeter Spörri, Kommunikation

Der Gemeinderat dankt den Beteiligten für die Bereitschaft, im Dienste der Allgemeinheit in der Arbeitsgruppe mitzuwirken.

Leistungsvereinbarung Spitex Rotbachtal

Auf den 1. Januar 2017 treten das neue Gesetz über die Pflegefinanzierung sowie die Langzeitpflegeverordnung in Kraft und lösen die bisherige Verordnung über die Pflegefinanzierung so­wie die Spitexverordnung ab. Diese neuen gesetzlichen Grundlagen machen eine Anpassung der zwischen den Gemeinden Bühler, Gais und Teufen einerseits und der Spitex Rotbachtal anderer­seits bestehenden Leistungsvereinbarung erforderlich.

Insbesondere sind die ungedeckten Kosten neu ausschliesslich entsprechend den geleisteten Stunden zu verteilen und der bis anhin zur Anwendung gelangende Verteilschlüssel mit einem Anteil nach Einwohnern ist nicht mehr möglich. Die Kosten der Spitexdienstleistungen richten sich nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit, wobei die Spitex Rotbachtal anstrebt, die kantonal festgelegten Höchstsätze möglichst deutlich zu unter­schreiten. Gemäss den Legislaturzielen der Spitex Rotbachtal sollen diese um mindestens 10% unterschritten werden.

Im Zuge der Teilrevision wurden weitere Artikel der Leistungsvereinbarung den geänderten Verhältnissen angepasst. Der Gemeinderat hat der Teilrevision der Leistungsvereinbarung Spitex Rotbachtal zugestimmt.

Infos aus der Verwaltung

Am 31. Dezember 2016 zählte die Einwohnerkontrolle 6‘223 Einwohner/innen. Dies ist gegen­über Ende November 2016 eine Zunahme von 31 Personen. Insgesamt sind seit dem 1.1.2016 (6‘182) 41 Personen zugezogen. Das ergibt ein Bevölkerungswachstum von 0,66 %; im Leitbild geht der Gemeinderat von einem Wachstum von jährlich 0,5 % aus.

Der Gemeinderat hat ausserdem…

• einer Anpassung beim Gebührentarif der regionalen Feuerwehr TBG zugestimmt;
• dem Wildpark Peter und Paul, St. Gallen, CHF 2‘000 an die Jubiläumsprojekte 125 Jahre ausgerichtet;
• CHF 1‘000 an das Projekt Jakob Künzler „Wort und Werk im Libanon“ ausgerichtet;
• die Mitglieder für die Arbeitsgruppe Gestaltung Ortszentrum Teufen unter Leitung von Ge­meinderätin Pascale Sigg-Bischof gewählt. Die Vorstellung der Arbeitsgruppe erfolgt nach der nächsten Sitzung, nach Verabschiedung des detaillierten Projektauftrages.