Neue ODT-Initiative ist Sache der IG

06.01.2021 | Timo Züst
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Kurz vor den Festtagen und dem Jahreswechsel kam neue Bewegung in die ODT-Diskussion. An einer Medienkonferenz informierten Appenzeller Bahnen (AB), Kanton, Gemeinde und Bundesamt für Verkehr (BAV) über das weitere Vorgehen. Bald darauf äusserte die IG Tüüfner Engpass Kritik und kündigte eine mögliche neue Initiative an. Dieses Vorgehen sowie die angekündigte Initiative hat nichts mit der FDP Teufen – im Gegensatz zum gemeinsamen offenen Brief Ende November – zu tun und ist nur von der IG Tüüfner Engpass. An der Medienkonferenz im Dezember wird klar: Die Projektoberleitung hält am Grundsatz fest, dass eine zweispurige Lösung nötig ist. Wichtigste Begründung bleibt das nationale Angebotskonzept ab dem Jahr 2035. Laut Analyse der AB, die inzwischen von zwei beauftragten externen Gutachtern bestätigt wurde, könnten mit einer einspurigen Lösung durch Teufen ab dann wichtige nationale Anschlüsse in St. Gallen nicht mehr sichergestellt werden. Gleichzeitig werden weitere Abklärungen angekündigt. Die AB wollen bis im Sommer eine Machbarkeitsstudie zu einem Doppelspur-Tunnel erarbeiten und das BAV analysiert parallel dazu das ganze AB-Netz als Teil einer sogenannten Korridorstudie – ebenfalls im Hinblick auf 2035. Rund zwei Wochen nach dieser Information folgte die Reaktion der IG Tüüfner Engpass. Kritik und Initiative Darin kritisiert die IG das Vorgehen der Projektoberleitung scharf. Sie spricht von Scheinargumenten und unvollständigen Grundlagen für die Fahrplan-Analyse. Gleichzeitig wird das weitere Vorgehen angekündigt: «Deshalb bereitet die IG eine neue Volksinitiative für einen Objektkredit für einen einspurigen Tunnel vor. Die Unterschriftensammlung dafür könnte noch im Januar 2021 starten.» In der Mitteilung nimmt die IG auch Bezug auf den Offenen Brief von Ende November, den sie gemeinsam mit dem Gewerbeverein Teufen und der FDP Teufen an Gemeinde- und Regierungsrat gesandt hatte. Auf Nachfrage der TP macht Oliver Schmid, Präsident der FDP Teufen, aber klar: Mit der aktuellen Kritik der IG hat die FDP nichts zu tun. Erneutes Zuwarten «Wir wurden von der IG über die Medienmitteilung informiert. Aber die darin abgebildete Haltung ist allein die der IG.» Dass sich Oliver Schmid als Präsident der FDP Teufen überhaupt zur Mitteilung der IG Tüüfner Engpass äussert, hängt mit dem Offenen Brief von Ende November zusammen. Damals traten Gewerbeverein, FDP und IG zum ersten Mal gemeinsam auf. Das verbindende Element war die Entrüstung über die Absage der Abstimmung über einen Projektierungskredit für eine Tunnelvariante im August. Über die neusten Entwicklungen bzw. die Abklärungen für ein Doppelspur-Tunnel sowie die Korridorstudie des BAV hat sich der FDP-Vorstand aber noch nicht beraten: «Das wird in den kommenden Wochen passieren. Wir erwarten auch noch die offizielle Antwort von Regierungsrat und Gemeinderat auf den offenen Brief.» Zum Vorgehen der IG und der angekündigten Initiative äussert sich die FDP Teufen zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls noch nicht – auch das wird Teil der nächsten Vorstandssitzung. tiz

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