2013: Wiederum ein guter Rechnungsabschluss

06.03.2014 | TPoscht online
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eckwerte rechnung 2013
Die Eckwerte der laufenden Rechnung 2013.

Auch im Jahr 2013 kann der Gemeinderat einen Jahresabschluss vorlegen, der besser abschliesst als budgetiert. Der Ertragsüberschuss von CHF 2,505 Mio. Franken ermöglicht es wiederum, zusätzliche Abschreibungen vorzunehmen. Dank zurückhaltendem Investitionsgebaren konnte die Verschuldung um CHF 4 Mio. reduziert werden.

Der Jahresüberschuss 2013 von CHF 2,5 Mio. darf als erfreulich beurteilt werden. Im Langfristvergleich hinkt das Ergebnis aber deutlich hinter dem Rekordjahr 2011 nach und sinkt seither ab.

Der Ertragsüberschuss im Vergleich zum Voranschlag ist aus Mehrsteuereinnahmen im Umfang von CHF 1,1 Mio. und positiven Budgetabweichungen von CHF 1,7 Mio. zurückzuführen.

Der Gemeinderat hält fest, dass Teufen nach wie vor ein solides finanzielles Ergebnis ausweist, im 2013 insbesondere dank eher zurückhaltenden Investitionen, und erstmals wieder seit 2007 CHF 4 Mio. massgeblich Schulden zurückführen konnte. Kritisch zu beobachten ist die Trendentwicklung der laufenden Rechnung: die Rekord-Steuererträge der Jahre 2011 und 2012 müssen als nicht wiederholbare Einzelereignisse beurteilt werden. Der Anstiegstrend bei den Steuereinnahmen dürfte gebrochen sein; die Steuererträge sind gar rückläufig. Im Gegenzug steigt der Gesamtaufwand der Jahresrechnung seit 2002 jährlich um durchschnittlich über 1 Mio. an.

Wie bis anhin sollen aus dem Ertragsüberschuss zusätzliche Abschreibungen, nämlich CHF 2,0 Mio. für Investitionen der Wasserversorgung und CHF 505‘666 für das Zeughaus getätigt werden.

Gemeinderat und Verwaltung hatten im vergangenen Jahr die Ausgaben wiederum gut unter Kontrolle. Weiter zugenommen haben die Beiträge der Gemeinde Teufen in den steuerkraftabhängigen Finanzausgleich um Fr. 90‘000 (oder 2.5 %) auf neu 3.741 Mio. Franken. Der Kostenanteil an die Sozialen Dienste Mittelland liegt mit Fr. 526‘000 um gut Fr. 58‘000 tiefer als die ursprüngliche Berechnung befürchten liessen. Die Alters- und Pflegeheime entwickeln sich weiter positiv. Hingegen mussten für die Pflegefinanzierung Fr. 230‘000 (oder 32 %) mehr aufgewendet werden als budgetiert.

Sinkende Steuererträge

Die Steuererträge 2013 liegen mit CHF 29,2 Mio. um CHF 1,1 Mio. über den budgetierten Steuererträgen. Zu dieser Budgetüberschreitung tragen mit CHF 1,2 Mio. die Spezialsteuern (Grundstückgewinn-, Handänderungs- und Erbschaftssteuern) und mit CHF 0,46 Mio. die juristischen Personen bei, während die erwarteten Steuererträge der natürlichen Personen um CHF 0,54 Mio. unter den Budgeterwartungen ausfielen. Zudem mussten erstmals Wertberichtigungen im Umfang von CHF 0,3 Mio. auf Steuerforderungen eingestellt werden. Im Vergleich zu den Steuereinnahmen 2012 (CHF 30,4 Mio.) sinkt der Steuerertrag der Gemeinde zum zweiten Mal in Folge ab, diesmal um CHF 1,2 Mio.

Die verglichen mit den Vorjahren zurückhaltenden Investitionen im Umfang von CHF 2,4 Mio. haben es zusammen mit dem Ertragsüberschuss von CHF 2,5 Mio. erlaubt, die Bruttofremdverschuldung von CHF 26 Mio. im Vorjahr um CHF 4 Mio. auf CHF 22 Mio. zu reduzieren.

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2013 einstimmig genehmigt.

Die Unterlagen für die Jahresrechnung 2013 werden den Stimmberechtigten Ende März zugestellt. Gemäss den Bestimmungen der Gemeindeordnung, unterliegt die Rechnung der Gemeinde vom 4. April bis zum 5. Mai 2014 dem fakultativen Referendum. Die entsprechende Publikation erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt in den amtlichen Publikationsorganen.

Agglomerationsprogramm 2015 – 2018; Absichtserklärung 

Um die Vorzüge des Wirtschafts- und Lebensraumes in der Region zu stärken, haben die IG Standortmanagement und die Vereinigung der Gemeinden eine Geschäftsstelle eingerichtet, nämlich der Region Appenzell AR – St. Gallen – Bodensee. Basierend auf gemeinsamen Perspektiven und Zielen initiiert und unterstützt die Geschäftsstelle Projekte in den Bereichen Agglomerationsprogramm, Standort- und Regionalentwicklung.

Die Region wird zusammen mit Gemeinden und Kantonen die Umsetzung der Massnahmen der ersten wie auch der zweiten Generation des Agglomerationsprogrammes weitertreiben sowie ab 2014 die Erarbeitung der dritten Generation an die Hand nehmen.

Bereits sind die Arbeiten für die Vorbereitung zur dritten Generation des Aggloprogrammes gestartet. Neben übergeordneten und infrastrukturrelevanten Massnahmen werden mit Auswirkungen auf die Gemeinde Teufen namentlich Verbesserungen im Langsamverkehr angepeilt. Diese Massnahmen werden je nach Zeithorizont der Realisierung einer A-, B- oder C-Liste zugeordnet. Die Massnahmen der A-Liste erlangen im Zeitraum 2015 – 2018 in die Realisierungsreife, jene der B-Liste zwischen 2019 – 2022, während jene der C-Liste erst ab 2023 spruchreif werden.

Da die Region gegenüber dem Bund eine Verpflichtung eingeht, verlangt sie von den Gemeinden eine Absichtserklärung für die Realisierung der A-Massnahmen mit Realisierungsreife in der Periode 2015 – 2018. Vom Bund wird für die A-Massnahmen mit einem Beitrag von 35 % gerechnet.

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung der A-Massnahmenliste im Sinne einer Absichtserklärung zugestimmt und die finanziellen Auswirkungen in die Finanzplanung der Gemeinde einfliessen lassen.

Schiessanlage Wettersbüel; Schiessplan 2014

Die Benützung der 300-m-Schiessanlage basiert seit Herbst 1994 auf einer Vereinbarung. Pro Jahr darf an maximal 14 Schiesshalbtagen mit insgesamt 61 Stunden geschossen werden. Von dieser Begrenzung ausgenommen sind das Kantonale Schützenfest, das Eidgenössische Feldschiessen sowie militärische Schiessen. An Sonn- und allgemeinen Feiertagen gilt mit Ausnahme des Eidg. Feldschiessens und allfälligem Kantonalschützenfest ein allgemeines Schiessverbot.

Der von der Standschützen-Gesellschaft für 2014 vorgelegte und vom Gemeinderat genehmigte Schiessplan umfasst 13,5 Halbtage mit 52,5 Stunden. Der Schiessplan kann im Front Office bezogen oder auf der Homepage der Gemeinde heruntergeladen werden.

Altkleidersammlung 2013

Im vergangenen Jahr sind in den CONTEX-Altkleidercontainern wiederum eine beachtliche Menge an Altkleidern und Gebrauchtschuhen entsorgt worden – nämlich 9‘932 kg. Der aus der Aktion resultierende gemeinnützige Erlösanteil von CHF 1‘219.00 kommt der Institution Procap – Schweizerischer Invaliden-Verband – zu Gute.

Die Gemeinde Teufen und CONTEX bedanken sich bei der Bevölkerung für die rege Benutzung dieser ökologisch wie sozial sinnvollen Entsorgungsmöglichkeit.

Der Gemeinderat hat ausserdem…

– der Bauabrechnung für die Sanierung der Fassade und Fenster sowie der technischen Erneuerung der Brandmelde- und Patientenrufanlage im Betrage von Fr. 503‘064.15 zugestimmt; die Bauarbeiten konnten somit 1,36 % unter dem budgetierten Kredit von Fr. 510‘000.00 abgeschlossen werden

– einem Landerwerb von rund 9 m2 Boden bei der Hauptstrasse 31, Teufen, zur Gewährung einer durchgehenden Trottoirbreite zugestimmt

– einer Verlegung eines öffentlichen Fussweges über die Parz. Nr. 1002, Obere Rüti, zufolge eines Neubaus eines Laufstalles zugestimmt

– einen Gemeindebeitrag an die Schweizermeisterschaften der Rhythmischen Gymnastik vom 7./8. Juni 2014 – organisiert von der RG Teufen – gesprochen

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