In Wartestellung

Die zweite Mitgliederversammlung der IG Tüüfner Engpass musste virtuell abgehalten werden. Foto: Screenshot Trotz Corona-Pandemie: Das Thema Ortsdurchfahrt beschäftigte Teufen auch im Jahr 2020. Und die engagierte IG Tüüfner Engpass war immer Teil der Diskussion. An der gestrigen MV liess der Vorstand die vergangenen Monate Revue passieren – und gab einen vorsichtigen Ausblick. «Leider fehlt dieses Mal natürlich die feine Bratwurst und das gemütliche Bier. Aber wir machen das Beste daraus.» Präsident Rolf Brunner kann die Mitglieder nicht persönlich begrüssen. Die zweite MV der IG Tüüfner Engpass findet aufgrund der Corona-Verordnungen nur virtuell statt. «Wir wollen die Möglichkeit aber trotzdem nutzen, euch umfassend zu informieren.» Die Themen: Rückblick auf das vergangene Jahr, der Rechtsstreit um die erste Initiative, die Lancierung der zweiten Initiative, die Gespräche mit Kanton und Bundesamt für Verkehr und die Korridorstudie. Das Jahr 2020 2020 war für die IG Tüüfner Engpass ein Jahr der Hoffnung und Enttäuschung. Kurz vor dem Jahreswechsel (20. Dezember 2019) reichte sie ihre erste Initiative ein. Sie wurde später für ungültig erklärt – diesbezüglich ist noch immer ein Rechtsstreit hängig. Die ersten Monate des Jahres waren von Warten auf die Abstimmung (erst 17. Mai / Verschiebung wegen Corona) und Verhandlungen mit dem Gemeinderat geprägt. «Lange sah es aus, als könnten wir uns einig werden. Leider war das dann aber doch nicht möglich, weil die Gemeinde in den Punkten, die für uns entscheidend sind, nicht auf uns zukommen wollte», erinnert sich Co-Präsident Philipp Schuchter. Nur zwei Monate später folgte die grösste Enttäuschung: Die Absage der Abstimmung über den Tunnel-Projektierungskredit vom 27. September. Für die IG war das Schock und Aufruf zur Handlung zugleich. Ende Jahr – nach der Ankündigung der Korridorstudie vor Weihnachten – war dann klar: Die IG plant eine weitere Initiative. Vor Bundesgericht «Die Initiative wurde inhaltlich nie geprüft. Es geht hier lediglich um eine formale Beurteilung. Wir wollen nicht akzeptieren, dass das Obergericht eine politische Diskussion mit diesem Vorwand abwürgen kann», sagt IG-Sprecher Felix Gmünder. Er spricht von der ersten Initiative (Abstimmung über Doppelspur), die erst vom Gemeinde-, dann vom Regierungsrat und schliesslich vom Obergericht für ungültig erklärt worden war. Mitte März beschoss die IG, die Sache ans Bundesgericht weiterzuziehen. Worum geht es genau? Um die Fristen bei der «Stimmrechtsbeschwerde» der IG. Das Obergericht geht davon aus, dass diese zu spät erfolgt ist – sie müsste theoretisch drei Tage nach der Abstimmung eingereicht werden. «Unsere Rechtsberater sind allerdings der Ansicht, dass das Gesetz hier nicht konkret ist. Und so einen Sonderfall nicht berücksichtigt. Deshalb wollen wir, dass das Bundesgericht den Fall prüft und hoffentlich eine Präzedenz spricht.» Zweite Initiative Ende März folgte die zweite Initiative der IG. Sie will eine Abstimmung über einen Objektkredit für einen einspurigen Tunnel zwischen Bahnhof und Stofel. «Das ist die einzige sinnvolle Tunnelvariante. Sie ist umsetzbar, finanzierbar und realistisch. Darauf wollen wir uns fokussieren», sagt Präsident Rolf Brunner. Inzwischen ist auch klar: Die Initiative ist mit 841 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Die inhaltliche Prüfung steht noch aus. Gemeinderat und IG sind sich einig, dass damit bis zur Veröffentlichung der Korridorstudie gewartet werden kann. Im Dialog Die IG Tüüfner Engpass fokussiert sich nicht nur auf Aktivismus – sie sucht auch das Gespräch. Anfang Jahr sass der Vorstand mit dem zuständigen Regierungsrat und Vertretern des BAV zusammen. Dazu Sprecher Felix Gmünder: «Das Gespräch mit dem Regierungsrat empfanden wir als wenig fruchtbar. Ganz anders sah es beim BAV aus: Wir stiessen dort auf wohlwollendes Zuhören.» Zwar beschäftigte sich das BAV nicht mit Lokalpolitik und den konkreten Problemen in Teufen. Aber als übergeordnete Instanz sei es auch neutral und betrachte die ganze Situation objektiv und lösungsorientiert. «Wir fühlten und ernst genommen und unsere Inputs wurden gehört.» Die Korridorstudie Bringt sie Klarheit? Wird das BAV eine Variante – Tunnel oder Doppelspur – favorisieren? Werden die Argumente für beide Seiten nachvollziehbar sein? «Das alles wissen wir heute schlicht noch nicht. Wir müssen zuwarten, bis wir die Studie durcharbeiten können. Sicher ist: Laut BAV wird das gesamte Bahnnetz der AB analysiert – und zwar völlig unvoreingenommen. Ziel ist, die bestmögliche und effizienteste Lösung zu finden. Das gilt aber nicht nur für Teufen. Auch Anpassungen wie Aufhebungen von Haltestellen an anderen Orten sind möglich. Wir setzten deshalb viel Hoffnung in diese Studie und werden das weitere Vorgehen entsprechend anpassen.» Das die Einschätzung von Präsident Rolf Brunner. tiz