Timo Züst
Die IG Tüüfner Engpass hatte es bereits nach der Informationsveranstaltung vom 25. November angekündigt: Sie will ihre Initiative trotz Abstimmung über einen Projektierungskredit für den Tunnel lancieren. Nun beginnt die Unterschriftensammlung (PDF). Die TP hat IG-Co-Präsident Rolf Brunner nach der Motivation und den Zielen gefragt.
Herr Brunner, hat die IG nach dem 25. November noch einmal über den Start der Initiative debattiert?
Dass wir starten werden, war klar. Wir mussten uns einfach für eine der beiden Varianten entscheiden. Und wir entschlossen uns für: Doppelspur Ja oder Nein. Wir wollen den Stimmbürgern eine faire Auswahl bieten. Sie sollen ihre Meinung zur Doppelspur sagen können ohne damit gleichzeitig einen Rattenschwanz hinter sich herziehen zu müssen.
Das wäre dann der Projektierungskredit für den Tunnel.
Genau, die angekündigten 3,3 Millionen Franken und 3,5 Jahre.
Ist Ihnen dieser Betrag zu hoch?
Er wirkt auf uns unverhältnismässig. Bei der letzten Abstimmung über eine Tunnel-Projektierung sprach man noch von ganz anderen Beträgen.
Bei Ihrer Initiative stellt sich noch die Frage nach der Rechtmässigkeit. Denken Sie, sie wird für gültig erklärt?
Ja, unsere Initiative ist legitim. Wir haben sie von einem Lehrstuhl für Recht einer renommierten Universität in der Schweiz prüfen lassen. Und sie hat auch die formale Vorprüfung durch den Kanton bestanden.
Gehen wir nun einmal davon aus, Ihre Initiative kommt. Es wird abgestimmt, die Gemeinde sagt «Ja» zur Doppelspur. Bräuchte es dann doch noch eine Abstimmung über einen Projektierungskredit für den Tunnel?
Diese Entscheidung müsste dann die Gemeinde fällen. Aus unserer Sicht bräuchte es das nicht unbedingt. Denn in diesem Fall hätte sich Teufen ja klar für die Doppelspur ausgesprochen.
Und bei einem «Nein»?
Dann müssten man den Tunnel und den Erhalt der jetzigen Situation prüfen. Denn wir sind der Meinung, es gibt viele Teufnerinnen und Teufner, die den Erhalt der jetzigen Situation bevorzugen würden. Natürlich ist sie nicht optimal. Aber mit den nötigen sicherheitsrelevanten Anpassungen würde es funktionieren.
Und was ist mit der Aussage des Direktors der Appenzeller Bahnen (AB), Thomas Baumgartner, der am 25. November sagte, die AB sei nicht bereit bzw. wolle die jetzige Situation nicht mehr verantworten?
Das bedeutet genau das: Die AB wollen nicht. Aber sie könnten.
Anders gesagt: Sie sind der Meinung, das Teufner Stimmvolk könnte den AB den Auftrag geben, die jetzige Situation zu erhalten?
Davon sind wir überzeugt. Natürlich mit den nötigen Anpassungen. Hier geht es um einen Entscheid, der die langfristige Zukunft unseres Dorfes betrifft. Und zwar auf weit über 100 Jahre hinaus. Hier geht es nicht nur um die Bahn – sie ist bloss ein Element dieser Zukunft.
Ein hypothetisches Szenario: Die Gemeinde entwirft einen Gegenvorschlag zu eurer Initiative. Sie koppelt die Doppelspur-Frage an den Tunnelkredit. Also wer «Nein» zur Doppelspur sagt, sagt gleichzeitig «Ja» zum Projektierungskredit für den Tunnel. So könnte evt. Zeit gespart werden. Wäre das ein gangbarer Weg für Sie?
Aus jetziger Sicht: Nein. Wir wollen der Bevölkerung wirklich eine faire Auswahl bieten. Ohne, dass die eine Variante wieder gegen die andere ausgespielt wird. Denn die finanziellen Folgen des Tunnelkredits würden die Abstimmung wieder verfälschen. Genau wie bei all den Abstimmungen zuvor. Es soll endlich über die Doppelspur und nicht über eine «Tunnel-Alternative» entschieden werden.
Gestern wurden noch schlechte Nachrichten für die IG publik: Der Gewerbeverein tritt euch nicht bei Sind Sie enttäuscht?
Diesen Entscheid müssen wir so akzeptieren. Aber natürlich finden wir es schade. Bei der Frage der Entwicklung unseres Dorfkerns spielt das Gewerbe eine zentrale Rolle – denn es ist massiv von den Folgen der anstehenden Entscheidungen betroffen.
