Tunnelfinanzierung: Grundlagen werden erarbeitet

01.03.2012 | Erich Gmünder
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Soll die Bahn künftig im Tunnel verschwinden oder doppelspurig durchs Dorf verkehren? Fotos: EG

An der Budgetversammlung vom 10. November 2011 machte Gemeindepräsident Walter Grob eine überraschende Mitteilung: Teufen habe vom Bundesamt für Verkehr grünes Licht erhalten für eine Tunnelumfahrung des Dorfplatzes. Ein ähnliches Projekt war nach einer negativen Konsultativabstimmung vor bald 20 Jahren in der Schublade versenkt worden war. Der Haken bei der Neuauflage der Tunnelidee: Die Gemeinde müsste für die Finanzierung, rund 40 Mio. Franken, diesmal vollumfänglich selber aufkommen.

Von der Gemeinde angedacht ist eine Erhöhung des Steuerfusses um 0,2 Steuereinheiten, und dies über eine Amortisationsdauer von 40 Jahren. Walter Grob kündigte darum gleichzeitig eine Volksdiskussion zu diesem Thema an – ein Instrument, von dem in dieser breit angelegten Form in Teufen bisher noch nie Gebrauch gemacht wurde.

TP: Wie ist der Finanzierungsvorschlag bisher aufgenommen worden?

Walter Grob: Positiv aufgenommen wurde vor allem, dass der Fächer geöffnet und die bis anhin nicht zur Diskussion stehende «Tunnelvariante » in die Diskussion miteinbezogen wurde.

Eine Steuererhöhung auf 40 Jahre hinaus macht offenbar vielen Bauchweh. Gibt es Alternativen?

Noch ist nicht bekannt, ob eine Investitionssteuer erhoben werden muss. Es ist Aufgabe der gemeinderätlichen Finanzkommission, die Frage der Finanzierung sowie deren Möglichkeiten eingehend zu prüfen.

Sie haben an der Orientierungsversammlung eine Volksdiskussion angekündigt. Was bedeutet das genau?

In der Gemeindeordnung sind die Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner geregelt. Analog dem Verfahren «Vorlagen zu allgemeinverbindlichen Reglementen » möchte der Gemeinderat die Interessierten einladen, über das Thema zu diskutieren und sich vernehmen zu lassen. Bei der Volksdiskussion handelt es sich somit um eine Meinungsäusserung.

Verfügt denn die Bevölkerung über genügend Grundlagen, um sich eine Meinung bilden zu können?

Die Grundlagen dafür werden zurzeit von der Arbeitsgruppe «Neugestaltung Dorfzentrum » und der Finanzkommission erarbeitet und dem Gemeinderat vorgelegt.

Wie sieht der zeitliche Ablauf aus? Wann kann das Teufner Volk über einen Tunnel abstimmen?

Nach der Auswertung der Volksdiskussions- Beiträge wird der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden. Spricht sich der Gemeinderat für eine Kreditvorlage zur Finanzierung eines Tunnels aus, wird er den Stimmberechtigten – so ist es für den Moment vorgesehen – im nächsten Jahr eine Abstimmungsvorlage unterbreiten.

Falls der Grundtenor in der Bevölkerung negativ ist, verzichten Sie dann auf eine Volksabstimmung?

Der Entscheid liegt beim Gemeinderat und in seiner Verantwortung als Führungsgremium unserer Dorfgemeinschaft. Die gestellte Frage kann im heutigen Zeitpunkt nicht abschliessend beantwortet werden.

Macht eine Neugestaltung des Dorfplatzes ohne Verlegung der Bahn überhaupt Sinn?

Der Gemeinderat hat klar kommuniziert, dass die Variante «Doppelspur» prioritär weiterverfolgt werden soll, wenn die Tunnelierung nicht mehr zur Diskussion steht. Mit dem Verschieben des Trams in die Dorfstrasse und dem Freiwerden des heutigen Bahntrassees besteht ein Spielraum, wenn auch kleiner als bei einer Tunnelierung, das Dorfzentrum mit dem Dorfplatz neu zu gestalten.
Interview: Erich Gmünder

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