Gemeinderat legt seine Entschädigungen offen

01.05.2016 | Erich Gmünder
entschaedigungen GR Jahresbericht 2015
Scan GR Entschädigungen 2015 Jahresrechnung 2015 Teufen
Tabellarische Übersicht über die Gemeinderatsentschädigungen 2015. Scan: Jahresbericht 2015 der Gemeinde Teufen.

Erich Gmünder

Im Zusammenhang mit der sogenannten Entschädigungsaffäre hatte Gemeindepräsident Walter Grob letzten Herbst volle Transparenz versprochen. Und die Gemeinde hält Wort: Auf einer (unkommentierten) Tabelle auf S. 37 des am Wochenende in die Haushalte verschickten Jahresberichts 2015 werden sämtliche Entschädigungen der nebenamtlichen Behördenmitglieder detailliert dargestellt.

Im Vorfeld der Versammlung vom 11. November zur Bewältigung der Entschädigungsaffäre war von verschiedener Seite mehr Transparenz gefordert worden. Gemeindepräsident Walter Grob versprach, die Entschädigungen künftig in der Jahresrechnung offen zu legen; Brutto- und Nettoeinnahmen der einzelnen Behördenmitglieder könnten danach miteinander verglichen werden.

In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass das Führungsverhalten der einzelnen Ressortchefs unterschiedlich und deshalb die Unterscheidung zwischen operativer und strategischer Tätigkeit oft nicht so einfach sei.

Die Entschädigungen setzen sich gemäss gültigem Entschädigungsreglement zusammen aus einer Jahrespauschale von Fr. 6’000, einer Spesenpauschale von Fr. 2’400 sowie der Entschädigung für das Kommissionspräsidium von Fr. 4’800. Damit macht der bei allen identische „Sockel“ Fr. 13’200 aus. Dazu kommen Sitzungsgelder für weitere Kommissionseinsitze sowie die Entschädigung  für ausserordentlichen Arbeitsaufwand (bei einem Ansatz von Fr. 30.– pro Stunde), welche je nach Ressort und Zusatzaufwand  unterschiedlich stark ausfallen. Damit wird gemäss dem gültigen  Entschädigungsreglement Art. 5 Arbeitsaufwand abgedeckt, der weder der Vor- noch Nachbereitung von Sitzungen dient.

Schulpräsidium, Umwelt und Kultur und Heimkommission am aufwändigsten

Dies schlägt sich nun auch in den Zahlen nieder, wenn man die Entschädigungen der einzelnen Behördenmitglieder vergleicht. So steht Ursula von Burg mit 30’000 Franken an der Spitze der Liste.

Ursula von Burg ist Vizepräsidentin des Gemeinderates, als solche Mitglied des Büros des Gemeinderates, und Präsidentin der Schulkommission, was in anderen Gemeinden dem Schulpräsidium entspricht und oft in einem Teilamt geführt wird. Integriert ist bei diesem Betrag auch das Präsidium der Arbeitsgruppe Landhaus für den Projektierungskredit für den Neubau der Sekundarschule Hörli, der im Herbst an der Urne abgelehnt wurde.

An zweiter und dritter Stelle folgen Martin Ruff (Fr. 26’820), – der als Chef der beiden Ressorts Umweltschutz und Kultur ebenfalls zwei Präsidiumspauschalen erhält – und Oliver Hofmann, Ressort Heime (Fr. 24’078).

Am Schluss der Liste sind die beiden per 31. Mai 2015 zurückgetretenen Mitglieder Daniela Leirer und Martin Wettstein sowie ihre beiden Nachfolger Roger Stutz und Martin Hofstetter. Diese vier Behördenmitglieder waren jedoch kein ganzes Jahr im Amt respektive je zwei Gemeinderäte teilten das Jahr unter sich auf.

Insgesamt betrugen die Entschädigungen gemäss dieser Aufstellung im Jahr 2015 Fr. 171’875.– Dazu kamen noch effektive Spesen von Fr. 1000.

Alles zurückbezahlt

Auf den Franken genau werden auch die restlichen Rückzahlungen in der Höhe von Fr. 13’722 wegen zuviel bezogener Entschädigungen ausgewiesen.

Am meisten zurückgezahlt hat Martin Wettstein, ehemaliger Ressortchef Baubewilligungen, mit 10’848 Franken, vor Oliver Hofmann, mit 1’776 Franken, Daniela Leirer (660.–) und Daniele Schiro (438.–). Weitere Rückzahlungen erfolgten bereits in den Jahren 2012-2014. Insgesamt zahlten die involvierten Gemeinderäte rund Fr. 50’000 zurück.

Der Gemeindepräsident erhält ein Fixum, womit sämtlicher Aufwand abgegolten ist. Dieses beträgt Fr. 156’000, dazu kommt eine Spesenpauschale von Fr. 6’000.

 

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