Nach den Kantonsparlamenten von St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden sagt nun auch der Grosse Rat des Kantons Appenzell Innerrhoden Ja zur Durchmesserlinie. Der Kredit von 7 Mio. Franken muss allerdings noch am 28. April 2013 vor die Landsgemeinde
Die beiden Kantonsparlamente von Ausserrhoden und St. Gallen gaben am 26. November grünes Licht für die Durchmesserline.
Der Ausserrhoder Kantonsrat bewilligte einen Beitrag von 23,5 Millionen Franken für die Durchmesserlinie Appenzell-St.Gallen-Trogen mit 57 zu 4 Stimmen. Das ist das abschliessende Ja aus Ausserrhoden. Eine Volksabstimmung gibt es nicht.
Insgesamt bezahlt Ausserrhoden mit 27 Mio. Franken den grössten Brocken. Die Gemeinden sollen ebenfalls daran bezahlen. Einige Gemeinden haben bereits angekündigt, sie würden dies nicht tun.
Auch St. Gallen sagt Ja
Auch St.Gallen sagte am 26. November Ja zur DML: Der St.Galler Kantonsrat bewilligte in erster Lesung einen Kredit von 11,7 Millionen.
Der Entscheid fiel gegen den Widerstand der SVP-Fraktion, welche den öffentlichen Verkehr von der Bahn auf den Bus verlagern wollte. Umstritten war ein Beitrag von fünf Millionen Franken aus dem Strassenfonds. Ein Antrag der FDP-Fraktion, auf die Belastung der Strassenrechnung zu verzichten, wurde mit 69 zu 46 Stimmen abgewiesen. Der 11,7-Millionen-Kredit untersteht dem fakultativen Referendum.
Der Ausbau des Bahnhofs der Appenzeller Bahnen (AB) in St.Gallen, der Bau des Ruckhalde-Tunnels, eine Doppelspur im Güterbahnhof in St.Gallen sowie weitere Ausbauten kosten 90 Millionen Franken. 41 Millionen trägt der Bund, der die DML in die Liste der A-Projekte für die Agglomeration aufgenommen hat.
Parlamente und Landsgemeinde entscheiden
Für die verbleibenden 49 Millionen Franken haben die Kantone und die Stadt St. Gallen folgenden Kostenschlüssel vereinbart: Appenzell Ausserrhoden übernimmt 26 Millionen, Innerrhoden 7 Millionen und der Kanton St.Gallen inkl. Stadt St. Gallen 16 Millionen Franken.
Das Stadtparlament gab bereits vor Wochen grünes Licht für den Beitrag.
In Innerrhoden wird die Landsgemeinde 2013 über den Kredit von sieben Millionen Franken entscheiden.
