Die Tunnelvariante müsste vors Ausserrhoder Volk

24.09.2013 | TPoscht online

Wenn sich Teufen für eine Tunnellösung entscheidet und der Beitrag des Kantons mehr als 5 Mio. Franken beträgt, hat das Ausserrhoder Volk das letzte Wort. An der gestrigen Sitzung des Ausserrhoder Kantonsrates wurde die Volksinitiative der SVP gutgeheissen. Dabei wurde von Frau Landammann Marianne Koller die Tunnelvariante in Teufen explizit erwähnt.

Die SVP hatte mit der Volksinitiative «Für mehr Mitspracherecht bei der ÖV-Finanzierung» verlangt, dass über Bahninfrastrukturprojekte mit Kosten von über 5 Mio. Franken automatisch abgestimmt werden muss. Beim Beitrag des Kantons an die Durchmesserlinie über 29 Mio. Franken hatte der Kantonsrat noch in eigener Regie entscheiden können.

Bund will Tunnelvariante wieder prüfen

Die Finanzkommission hatte das Gesetz auf Vorrat als unnötig betrachtet, da in der nächsten Zeit keine grösseren Projekte des ÖV mehr anstünden. Nun korrigierte Volkswirtschaftsdirektorin Marianne Koller eine entsprechende Passage im regierungsrätlichen Bericht, wo es heisst: «In absehbarer Zeit stehen in Appenzell Ausserrhoden keine Beteiligungen an Bahninfrastrukturvorhaben an, die als neue einmalige Ausgaben zu qualifizieren sind.» Laut Appenzeller Zeitung sagte sie, der Bund sei bereit, die Tunnelvariante für die Ortsdurchfahrt Teufen noch einmal zu prüfen. Sollte sich die Tunnelvariante konkretisieren, stünde wieder ein grosses Projekt zur Debatte.

Die SVP-Volksinitiative wurde in der Folge für gültig erklärt und mit 37 Ja bei 25 Nein und einer Enthaltung angenommen. Das bedeutet, dass künftig automatisch eine Volksabstimmung durchgeführt wird, wenn Bahninfrastruktur-Projekte mehr kosten als fünf Millionen Franken. Vorhaben bis zu diesem Betrag liegen in der Kompetenz des Kantonsrats. Das Gesetz geht noch in die zweite Lesung.

Linienführung auf Grundbuchplan

Heute stellte das Tiefbauamt des Kantons eine neue Grafik zur Verfügung, welche die geplante Linienführung der Tunnelvariante auf einem Grundbuchplan zeigt.

Die Diskussion über die Frage Tunnel oder Doppelspur in Teufen war in den letzten Tagen von der neu gegründeten IG Dorfplatzgestaltung wieder belebt worden. Red./EG

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