"Der Initiativtext wird geprüft"

Kommt bald eine Initiative zum Thema Doppelspur? Foto: Archiv Timo Züst Die IG Tüüfner Engpass ist rund drei Monate alt. Mittlerweile ist sie auf gut 160 Mitglieder angewachsen. Ein Flyer wurde bereits vor einigen Wochen versandt – am Freitag folgte nun der erste elektronische Newsletter. Darin schreibt die IG auch von einer geplanten Initiative. Mehr verrät der Mediensprecher Felix Gmünder. In Ihrem Newsletter steht, eine Initiative sei in Vorbereitung. Genau. Wir haben einen Staatsrechtler, der uns beim Erstellen der Initiative unterstützt. Ein Staatsrechtler ist in einer solchen Situation sicher hilfreich. Ich kann mir vorstellen, dass das korrekte Formulieren einer Initiative hier nicht ganz einfach ist. Die Situation ist komplex, ja. Deshalb sind wir auch sehr froh, dass wir von einem Staatsrechtler unterstützt werden. Wie ist seine erste Einschätzung? Nach dem ersten Kontakt kam er zum Schluss, dass eine Initiative durchaus möglich ist. Einerseits, weil sich die Situation seit dem Jahr 2015 so sehr verändert hat. Und andererseits, weil man nie konkret über die Doppelspur abgestimmt hat. Eine entsprechend korrekte Initiative müsste also eigentlich zugelassen werden. Ganz konkret: Ihr habt also schon einen Initiativtext formuliert und dieser wird nun geprüft? Genau. Am 25. November findet im Lindensaal die nächste öffentliche Orientierung zur Ortsdurchfahrt statt. Bringt ihr die Initiative möglicherweise noch davor? Nein. Wir werden die Informationsveranstaltung sicher abwarten. Aber wenn dort kein komplett neues Projekt vorgestellt wird, werdet ihr damit wohl kaum einverstanden sein, oder? Definitiv nicht. Wenn es bei der Doppelspur bleibt, werden wir die Initiative sicher bringen. Wir sind der Meinung, dass wir das den Petitionären von „Marschhalt Ortsdurchfahrt Teufen“ schuldig sind. Wir wollen, dass dieses Thema noch einmal vors Volk kommt. Und von den zwei Gesprächen mit den Appenzeller Bahnen wissen wir, dass die AB mit der Doppelspur gemäss Eisenbahngesetz weitermachen so lange kein Gegenprojekt vorhanden ist. Also müssen wir aktiv werden und als Gemeinde eine Lösung präsentieren. Denn der Kanton oder der Gemeinderat machen nichts. Ist die Gemeinde denn da die richtige Ebene? Müsste das nicht vom Kanton kommen? Aus unserer Sicht sollte das möglich sein. Wir sehen keine Probleme. Aber für die Klärung dieser Fragen stehen wir ja im Kontakt mit einem Staatsrechtler. Den genauen Inhalt der Initiative können Sie demnach noch nicht kommunizieren. Aber im Grundsatz wollt ihr, dass für oder gegen die Doppelspur gestimmt werden kann, oder? Ja. Mehr kann ich jetzt aber noch nicht sagen. Vor einigen Wochen hatte die IG bereits einen Flyer verschickt. Nun folgt der erste Newsletter. Planen Sie noch weitere Aktionen? Im Hintergrund arbeiten wir natürlich an der Initiative. Und wir rekrutieren weiter Mitglieder. Vor dem 25. November wird wohl aber nicht mehr viel passieren. Zwar hat die neutrale Fachstelle für Verkehrssicherheit des TCS eingewilligt, das Projekt Ortsdurchfahrt zu beurteilen. Aber dafür müssen wir die neusten Infos von der Standortbestimmung abwarten. Denn heute wissen wir gar nicht, wie die neue Doppelspur genau aussieht. Aber sie schreiben im Newsletter auch, dass die Doppelspur länger werden soll. Ja, wir wissen beispielsweise, dass die Doppelspur aus baulich-technischen Gründen nicht nur vom Bahnhof bis zum Stofel, sondern ca. bis zur Hauptstrasse 33 reichen soll. Aber was sich seit den jüngsten Informationsveranstaltungen sonst noch verändert hat, können wir auch nicht sagen. Die Website der IG: www.teufen-engpass.ch

Das IG-Gründungskomitee von links nach rechts: Richard Wiesli (Alt-Kantonsrat), Jakob Brunnschweiler (Alt-Regierungsrat), Felix Gmünder (Dr.sc.nat. ETH), Philipp Schuchter (Co-Präsident, Architekt), Rolf Brunner (Co-Präsident, Unternehmer), Kurt Stäheli (Dipl. Masch.-Ing.) und Manfred Brunner (Unternehmer). Foto: zVg