«Der Dialog brach nie ab»

26.05.2020 | Timo Züst

Der Gemeinderat und die IG Tüüfner Engpass wollen sich erneut zu Gesprächen treffen. Foto: Archiv In den vergangenen Monaten erweckten Aussagen der Gemeinde und der IG Tüüfner Engpass bzw. des Initiativkomitees den Eindruck geschlossener Fronten. Heute veröffentlicht der Gemeinderat nun eine Medienmitteilung (MM), in der Gesprächsbereitschaft signalisiert wird. Wie kam es dazu? Die TP hat Gemeindepräsident Reto Altherr gefragt. Herr Altherr, In Ihrer MM (siehe Kasten) sprechen Sie von neuen Lösungsansätzen, die Sie Anfang Mai von der IG Tüüfner Engpass erhalten haben. Worum geht es da? Die Gemeinde erhielt Anfang Mai ein Schreiben vom Initiativkomitee. Darin legt es erneut seine Ansichten dar und sucht aktiv den Dialog. Es werden auch konkrete Vorschläge gemacht. Können Sie zu deren Inhalt schon etwas sagen? Noch nicht. Wir haben das Initiativkomitee zu einer Besprechung eingeladen und werden anschliessend informieren.

Medienmitteilung der Gemeinde

Am 17. April 2020 wurde in den Medien über geschlossene Fronten zwischen der IG Tüüfner Engpass und dem Gemeinderat berichtet, nachdem der Gemeinderat die Initiative für eine Abstimmung über die Doppelspur der Ortsdurchfahrt Teufen zwischen Bahnhof und Stofel für ungültig erklärt hatte. Die Frage, ob eine Initiative für gültig oder ungültig zu erklären ist, ist alleine rechtlicher Natur und keine politische Angelegenheit. Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat die Gesprächsbereitschaft zu keinem Zeitpunkt aufgekündigt, weil gerade der Dialog zu seinen wichtigen Aufgaben gehört. Die IG Tüüfner Engpass ist anfangs Mai mit neuen Lösungsansätzen an den Gemeinderat getreten. Der Gemeinderat begrüsst diesen Schritt und ist selbstverständlich gesprächsbereit, wobei die unterschiedlichen Rollen und insbesondere die Zuständigkeiten einer Exekutivbehörde berücksichtigt werden. Zielsetzung bleibt und im Vordergrund steht eine möglichst baldige Abstimmung über einen Projektierungskredit zu einer Tunnellösung. Bei Zustimmung würde in einem nächsten Schritt die Tunnelvariante im Detail geplant, bei Ablehnung käme umgehend die Doppelspur zum Zug. Mit dieser Abstimmung soll die Frage der Linienführung der Appenzeller Bahnen geklärt werden. gk

Sie haben den Brief Anfang Mai erhalten. Warum folgt die MM dazu erst jetzt? Ganz einfach: Der Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 19. Mai mit dem Schreiben beschäftigt. Der Versand erfolgte gleichzeitig mit dem Versand der Mitteilungen zu den restlichen Traktanden der Sitzung. Der Gemeinderat signalisiert in aller Öffentlichkeit Gesprächsbereitschaft. Da muss die IG wohl einen Schritt in Richtung Gemeinde gemacht haben … Zu den konkreten Verhandlungspunkten kann ich mich wie gesagt nicht äussern. Was ich aber sagen kann: Der Dialog zwischen der Gemeinde und dem Initiativkomitee brach nie ganz ab. Wir haben uns auch in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder ausgetauscht. Teufen hatte sich aufgrund der jüngsten Berichte schon auf einen jahrelangen Rechtsstreit eingestellt. Lässt sich dieser nun vielleicht doch verhindern? Der Gemeinderat will schnellstmöglich einen Entscheid. Dieser Zustand der Ungewissheit ist nicht gut für Teufen. Und wie Sie wissen, bin ich in dieser Diskussion ein unerschütterlicher Optimist. Aber ich will weder den Verhandlungen mit der IG vorgreifen noch den Tag vor dem Abend loben. Zielsetzung bleibt eine möglichst baldige Abstimmung über einen Projektierungskredit zu einer Tunnellösung Ziel ist also weiterhin die Abstimmung. Der ursprüngliche Termin musste wegen der Corona-Krise verschoben werden. Steht bereits ein neuer fest? Bund und Kantone haben den 27. September als nächsten Abstimmungssonntag festgelegt. Im aktuellen Jahr gibt es dann wohl nur noch einen zweiten Termin im November. Der 27. September ist eine sportliche Deadline. Aber wir setzen natürlich alles daran, dass die Abstimmung so schnell wie möglich stattfinden kann. tiz