Am traditionellen Monatstamm der FDP Teufen im Alterszentrum Gremm stand Ständerat Andrea Caroni am vergangenen Samstag den zahlreich erschienenen Mitgliedern „Red und Antwort“.
Politik aus Leidenschaft
Direkt aus Bern angereist, freute sich Caroni, dass das Treffen “erst“ um 7.45 Uhr begann, denn Sitzungen in Bern stehen unter der Woche schon morgens um 7.00 Uhr an. Rund 100 Tage im Jahr weilt er als Ständerat in Bern, dazu kommen weitere Sitzungen. Die Belastung hat in den letzten Jahren für die Parlamentarier stark zugenommen und viele seiner Ratskollegen sind heute hauptberuflich Politiker.
Über seine Arbeitsstunden kann er keine genauen Auskünfte geben, er zählt sie nicht, denn er freut sich, dass er aus seinem Hobby einen Teil seines Berufes machen konnte. Daneben ist er auch noch als Anwalt tätig und folglich nicht von der Politik abhängig.
Unspektakuläre Session
Keine hohen Wellen warf die abgelaufen Session in Bern. Nach Abschluss der entsprechenden Debatten erreichten die Parlamente, dass die RASA Initiative, welcher die Masseneinwanderungsinitiative rückgängig gemacht hätte, zurückgezogen wurde. Ein weiterer Urnengang bleibt dem Stimmvolk mit dem Rückzug der Bankgeheimnisinitiative erspart.
No-Billag und Altersvorsorge stellen kommende Herausforderungen dar
Grundsätzlich ist die FDP gegen staatliche Regulierungen. In der Diskussion um die No-Billag Initiative wurde aber klar, dass eine Auslegeordnung der SRG wohl Sinn macht. Wenn aber unsere Vielfalt erhalten werden soll, und weiterhin auf der Stärke des Föderalismus gebaut werden soll, kommt der SRG nationale Bedeutung zu, welche es zu erhalten gilt. Folglich stellen die BILLAG Gebühren eine notwendige Finanzierung für die SRG dar.
Eine weitere Herausforderung stellt die zukünftige Ausrichtung der Altersvorsorge dar. Ein Ausbau der AHV wird zukünftig kaum mehrheitsfähig werden. Falls aber eine Erhöhung des Rentenalters in Betracht gezogen wird, sind flexible Pensionierungsregelungen notwendig.
Zuguterletzt setzten sich die Anwesenden mit der komplexen Beziehung der Schweiz mit Europa auseinander.
Hans Koller
