Es ist der zweite Besuch des Teufner Nationalrats Edgar Bischof im «Kafi Blumi». Anfang Juli blickte er hier auf die Sommersession zurück – heute ging es um die Herbstsession. Seine erste im Nationalrat, wurde er doch erst am 8. März gewählt. «Wie schon im Sommer hatten wir ein vollgepacktes Programm.» Dabei geht es nicht nur um Abstimmungen. Als Mitglieder der 25-köpfigen Sicherheitspolitischen Kommission («SiK») arbeitet Edgar Bischof derzeit vor allem intensiv an der neuen Armeebotschaft mit. Dabei handelt es sich in erster Linie um eine Art Investitionsplanung der Schweizer Armee. «Wir reden da von 3.4 Milliarden Franken. Das meiste davon entfällt auf die Rüstung. Aber auch bei den Immobilien und beim Lärmschutz sind grosse Investitionen geplant.» Kopfzerbrechen bereitet Bern insbesondere das Waffensystem für die Sicherung des Luftraums. Dort fiel die Schweiz wegen einer Abtretung an Deutschland auf den 17. «Belieferungsrang» zurück.
Und natürlich ging es auch um den F-35-Kampfjets. «Kannst du dazu noch etwas sagen?», kam die Frage aus der Runde. «Nun, die Produktion läuft. Der erste wird Ende Jahr fertig sein, die nächsten zwei, drei folgen im kommenden Jahr», antwortet Bischof. Das liesse sich kaum noch aufhalten. Zwar sei er auch nicht überzeugt davon, ob dies die richtige Beschaffung sei. «Aber bezahlen müssen wir sie so oder so. Aus diesem Vertrag kommen wir nicht raus.»
MWST, Mord und Olympiade
Im Schnelldurchlauf rekapitulierte Edgar Bischof dann die intensiven Wochen der Herbstsession. Der Nationalrat befasste sich unter anderem mit dem vor bald drei Jahrzehnten für die Hotellerie auf 3.8 Prozent gesenkten MWST-Satz. Und sprach sich für den Weitererhalt dieser Sonderregelung aus. «Ich habe da Nein gestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass eine Sonderregelung irgendwann einmal vorbei sein muss. Ausserdem läuft die Hotellerie grundsätzlich gut.» Auch eine bald acht Jahre alte Standesinitiative aus St. Gallen (Mike Egger / SVP) wurde während dieser Session behandelt. Und Stände- und Nationalrat haben beschlossen, dass der Tatbestand Mord in Zukunft nicht mehr verjährt. «Das finde ich eine sinnvolle Anpassung», sagt Edgar Bischof.
Zudem kam ein Ausserrhoder Thema auf den Tisch: die neue Kantonsverfassung. Sie wurde mehr oder weniger diskussionslos durchgewunken. «Aus der Kommission kam aber zum Beispiel noch die Frage, warum man sich die Gründung einer neuen Kantonalbank nicht mehr ermöglichen will. Aus meiner Sicht hätte man diesen Satz durchaus drin lassen können.» Ein «Ja» gab es von Edgar Bischof auch für die Pläne, in der Schweiz im Jahr 2038 die Olympischen Winterspiele abzuhalten. Dafür will der Bund 200 Millionen Franken einsetzen.
Parmelin und Bosnien
Wie bei seinem letzten Besuch sprach Edgar Bischof nicht nur über den politischen Alltag im Bundeshaus. Er erzählte auch vom Fraktionsabend, den er als «Neuling» zu organisieren hatte. Die parteiinternen Diskussionen, die der Rücktritt von Bundespräsident Guy Parmelin ausgelöst hat. Oder von einer Reise nach Bosnien, wo sich die Schweizer Armee nach wie vor an der Friedenssicherung beteiligt. «Wir durften mit dem Bundesjet fliegen – eine Wahnsinnsmaschine. Die Unterkunft war dann aber leider weniger luxuriös.» Geschlafen hätten die Parlamentarier in einer ziemlich heruntergekommenen Militärunterkunft.
Zuletzt richtete der Nationalrat den Blick auf die anstehende Wintersession. «Wir wurden bereits vorgewarnt, dass das eine intensive Angelegenheit wird.» Das liegt vor allem an einem Dossier: den Bilateralen III. Nach dem Ständerat, der darüber während dieser Herbstsession verhandelt hatte, kommt dann der Nationalrat zum Zug. «Das werden ganz sicher lange Tage.»
Der erste Gemeindepräsident-Kandidat
Unter den Zuhörenden befand sich auch der 46-jährige Christian Weniger. Dieser hat in der aktuellen Tüüfner Poscht (die Print-Ausgabe finden Sie hier) seine Kandidatur für das freiwerdende Amt des Gemeindepräidenten bekanntgegeben. An diesem Samstagmorgen begrüsste er die Runde und stellte sich vor.
Hier eine kurze Zusammenfassung («Zur Person»-Box aus dem Print): Der 46-jährige Christian Weniger ist in Teufen aufgewachsen und wohnt mit seiner 16-jährigen Tochter in Niederteufen. Als Erstausbildung absolvierte er eine Zimmermann-Lehre bei Rolf Waldburger (sel.). Anschliessend bildete er sich zum Technischen Kaufmann weiter und stieg bei der «Feinbäckerei Guggenloch» in Au SG ein. Das Unternehmen hatte zuvor sein Vater übernommen – davor hatte Ueli Weniger an der Speicherstrasse in Teufen Brot im Holzofen gebacken. Kurz nach seinem Eintritt übernahm Christian Weniger die Geschäftsführung. Seit 23 Jahren führt er das Unternehmen. In dieser Zeit entwickelte sich die ehemalige Bio-Bäckerei zu einem Produktentwicklungs- und Lohnproduktionsbetrieb. Bisher hatte Christian Weniger noch kein politisches Amt inne und war parteipolitisch nicht aktiv. Seit gut zwei Jahren ist er Mitglied der FDP Teufen. Wenn er nicht arbeitet, ist Christian Weniger gerne mit seiner Tochter unterwegs. Ruhe und Ausgleich findet er beim Motorradfahren und Fischen.
