Und täglich grüssen die Millionen

15.03.2023 | Timo Züst
Urs_Spielmann
Der restliche Gemeinderat: Urs Spielmann (links) ...

Die Bestmarke ist Geschichte. Vor einem Jahr schrieb die «Tüüfner Poscht» von einem «Rekordüberschuss» von 8,5 Mio. Franken im Jahr 2021. Heute präsentierte die Gemeinde nun den Abschluss des vergangenen Jahres. Er übertrifft das Ergebnis des Vorjahres mit einem Überschuss von 9,3 Mio. Franken auf der operativen Ebene. Wie schon 2022 sollen davon 8 Mio. Franken in die Vorfinanzierung der neuen Sekundarschule fliessen.

Hinweis: Die offizielle Mitteilung der Gemeindekanzlei – inkl. mehr Zahlen – lesen Sie weiter unten.

Gemeinderat Urs Spielmann kennt die Fragen bereits. Es ist nicht das erste Mal, dass der Ressortleiter Finanzen den Meiden einen überraschend hohen Rechnungsüberschuss präsentiert: «Was Sie interessieren wird, ist der ‘grosse Brocken’: die 6,8 Mio. Mehreinnahmen bei den juristischen Personen.» Das ist das grösste Plus im Vergleich zum Voranschlag. Dieser ging von Einnahmen von 2,1 Mio. Franken aus – tatsächlich waren es dann aber 8,9 Mio. Franken. Eine solche Abweichung bei den Unternehmenssteuern gab es in Teufen noch nie. «Natürlich hat uns interessiert, woher dieses Geld kommt. Wir haben deshalb bei der kantonalen Steuerverwaltung nachgefragt. Aber auch wir erfahren dort kaum etwas.» Was die Gemeinde weiss: Es handelt sich um einmalige Sondereffekte, die sich nicht wiederholen werden. Für das laufende und das kommende Jahr ist deshalb bei den juristischen Personen nicht mit Steuereinnahmen über 4,2 Mio. Franken zu rechnen. «Laut Kanton ist das eine realistische Zahl.»

Auch die Steuern der natürlichen Personen fielen höher aus als erwartet: 28,3 Mio. Franken. Das sind 2,4 Mio. Franken mehr als budgetiert. «Das ist erfreulich. Insbesondere, weil wir auf das Jahr 2022 eine Steuersenkung vorgenommen hatten.» Wegen dieser Steuerfussreduktion wurde wohl auch das Topergebnis von 2021 (29,4 Mio.) nicht mehr erreicht. Etwas weniger als erwartet brachten die Sondersteuern ein – sie blieben rund 1 Mio. unter dem Voranschlag.

Alles in allem liegt der Fiskalertrag mit 41,1 Mio. massiv über dem Budget von 32,9 Mio. Franken. Er ist damit der entscheidende Treiber für den Millionen-Überschuss. Und Urs Spielmann antizipiert auch bereits die kritischen Fragen: «Ja, wir stehen weiterhin zur Aussage vom vergangenen Herbst. Die Budgetierung für 2023 ist nach wie vor ambitioniert. Das hat uns auch der Kanton bestätigt. Es wäre wirklich eine Überraschung, wenn wir mehr Steuern einnehmen würden als veranschlagt.» Das Budget 2023 – inkl. einer weiteren Steuersenkung – war am 27. November von der Stimmbevölkerung gutgeheissen worden.

Geld für die Sek

Aber was geschieht denn nun mit dem Geld? Wie bereits im Vorjahr hat der Gemeinderat eine Einlage in Höhe von 8 Mio. Franken in die Vorfinanzierung des neuen Sekundarschulhauses beschlossen. Nach 2021 und 2022 sind damit nun schon 19 der 24,39 Mio. Franken (bewilligter Baukredit) für den Bau finanziert. «Wichtig dabei ist: Dieses Geld liegt jetzt nicht irgendwo bar auf einem Konto. Es handelt sich um eine Vorfinanzierung der nötigen Abschreibungen. Wir sparen damit also für die folgenden, investitionsreichen Jahre», erklärt Andreas Giger, Leiter Finanzverwaltung. Nach Abzug dieser Einlage sowie zusätzlichen Abschreibung auf den Neubau Tagesstruktur in Niederteufen resultiert auf der Stufe 2 bzw. als Gesamtergebnis der Rechnung 2022 ein Plus von 213’204 Franken (VA: 75’710).

Hohe Investitionen

Trotz zweier «Millionengewinne» ist Teufen heute nicht reicher als vor zwei Jahren. Denn: Es stehen grosse Investitionen an. «Deshalb sehen wichtige Kennzahlen wie der Nettoverschuldungsquotient oder der Selbstfinanzierungsgrad jetzt auch etwas weniger gut aus als im Vorjahr», erklärt Gemeinderat Urs Spielmann. Die Gemeinde verfügt zwar nach wie vor über ein Nettovermögen, sprich, ist nicht verschuldet. Aber: «Wir müssen auch Fremdkapital aufnehmen, um die nötige Liquidität für die kommenden Investitionen zu haben.» Dazu gehören der Neubau der Sekundarschule, diverse Strassenbauprojekte, der Anschluss an die ARA Au und viele weitere Projekte. «Die Investitionen blieben 2022 mit 12,3 Mio. Franken zwar deutlich unter den budgetierten 20 Mio. Franken. Im Vergleich zu den Vorjahren sind sie aber mehr als doppelt so hoch.» Und: Die «fehlenden» Investitionen lassen sich gut erklären. Sie hängen einerseits mit Arbeiten beim Sekundarschulhaus, die nicht mehr im 2022 abgerechnet werden konnten, und mit verschobenen Strassenbauprojekten (Schützenbergstrasse / ODT-Projekte) zusammen. «Anders gesagt: Irgendwann kommen diese Kosten trotzdem auf uns zu. Bloss etwas später.»  tiz


Jahresrechnung 2022 übertrifft Voranschlag deutlich


Die Jahresrechnung 2022 schliesst mit einem Ertragsüberschuss nach Ergebnisverwendung von CHF 0.2 Mio. ab. Im Voranschlag vorgesehen war ein Ertragsüberschuss von knapp CHF 0.1 Mio.

Auf der Stufe 1 der Erfolgsrechnung resultiert ein Ertragsüberschuss von CHF 9.3 Mio. Der Voranschlag ging auf dieser Stufe von einem Aufwandüberschuss von CHF 1.8 Mio. aus. Der deutliche Ertragsüberschuss ermöglicht analog zum Vorjahr eine Einlage von CHF 8 Mio. in die Vorfinanzierung für den Neubau des Sekundarschulhauses. Der Besserabschluss ist massgeblich auf einen um CHF 8.2 Mio. höheren Fiskalertrag und einen um CHF 1.5 Mio. tieferen Sachaufwand zurückzuführen.

Deutlich höhere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen – Mindereinnahmen bei den natürlichen Personen und bei den Sondersteuern

Der Fiskalertrag ist mit über CHF 41 Mio. deutlich höher ausgefallen als geplant (Voranschlag CHF 32.9 Mio.). Die Steuereinnahmen natürlicher Personen fallen um CHF 2.4 Mio. höher aus als veranschlagt. Sie liegen mit CHF 28.3 Mio. aber unter dem Vorjahresniveau (CHF 29.4 Mio.). Die Steuereinnahmen juristischer Personen übertreffen den Voranschlag um CHF 6.8 Mio. Hauptverantwortlich für die positive Budgetabweichung sind einmalige, also nicht wiederkehrende Sondereffekte im Umfang von über CHF 4 Mio. Gemäss Rücksprache mit der kantonalen Steuerverwaltung ist für das laufende Jahr wieder mit Einnahmen im Rahmen der budgetierten CHF 4,165 Mio. zu rechnen. Die Einnahmen aus Sondersteuern sind um knapp CHF 1 Mio. tiefer ausgefallen als veranschlagt. Die negative Budgetabweichung ist insbesondere auf tiefere Handänderungssteuern (CHF -0.5 Mio.) sowie tiefere Erbschafts- und Schenkungssteuern (CHF -0.6 Mio.) zurückzuführen.

Minderausgaben beim Sachaufwand, minimal höherer Personalaufwand

Der gesamte Sach- und übrige Betriebsaufwand liegt mit rund CHF 11.7 Mio. um CHF 1.5 Mio. unter dem veranschlagten Wert. Hauptverantwortlich hierfür sind Minderaufwendungen von rund CHF 1.1 Mio. beim baulichen Unterhalt. Es handelt sich dabei insbesondere um kantonale und kommunale Strassenprojekte, die sich wegen hängigen Rechtsverfahren verzögert haben, oder die nach der Abstimmung über den Bahntunnel sistiert wurden (Ortsdurchfahrt). Der gesamte Personalaufwand von CHF 24.1 Mio. ist um CHF 0.1 Mio. höher ausgefallen als geplant. Weitere Einlage in die Vorfinanzierung für das Sekundarschulhaus Aufgrund des erfreulichen Gesamtergebnisses hat der Gemeinderat beschlossen, ergänzend zu den CHF 11 Mio. aus den letzten zwei Jahren weitere CHF 8.0 Mio. für die Vorfinanzierung des Neubaus des Sekundarschulhauses zu verwenden. Damit konnten insgesamt CHF 19 Mio. an Reserven für das neue Sekundarschulhaus aus den laufenden Rechnungen der letzten drei Jahre gebildet werden. Die Reserven werden in der Bilanz im Eigenkapital ausgewiesen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben für den Neubau des Sekundarschulhauses im Jahr 2020 einen Kredit über CHF 24.39 Mio. bewilligt. Das gute operative Ergebnis ermöglicht zudem die Vornahme von Zusatzabschreibungen in der Höhe von CHF 1.6 Mio. auf Sachanlagen (Tagesstrukturen Schule Niederteufen). Der verbleibende Ertragsüberschuss von CHF 213’205 wird dem Eigenkapital zugewiesen.

Nettoinvestitionen deutlich unter dem Voranschlag

Die effektiven Nettoinvestitionen liegen mit CHF 12.3 Mio. deutlich unter dem geplanten Wert von CHF 20 Mio. Hierfür waren zwei Effekte ausschlaggebend. Erstens fielen die Investitionsausgaben für das neue Sekundarschulhaus im Jahr 2022 um CHF 3.4 Mio. (inkl. Photovoltaikanlage) tiefer aus als erwartet. Es handelt sich dabei allerdings um eine reine zeitliche Verschiebung, da diese Investitionsausgaben nun im laufenden Jahr anfallen werden. Zweitens wurde in folgenden Bereichen rund CHF 4 Mio. weniger als geplant investiert: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Gemeindestrassen und Beiträge an kantonale Investitionsvorhaben. Das ist einerseits darauf zurückzuführen, dass einzelne Projekte der Gemeinde und des Kantons im Zusammenhang mit der Ortsdurchfahrt nach der Abstimmung über den Bahntunnel sistiert wurden. Andererseits kam es bei einigen Bauprojekten zu Verzögerungen insbesondere als Folge von Einsprachen.  gk

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