"Rekord-Ausgabenwachstum in Teufen"

07.11.2016 | TPoscht online
leserecho

Teufen als finanzstärkste Gemeinde im Kanton geht es seit Jahren finanziell bestens und leistet sich deshalb auch zu Recht seit Jahren die eine oder andere Sonderausgabe. Soweit so gut.

Als Finanzkommissionsmitglied in Teufen seit 16 Jahren habe ich auch teilweise ohne Begeisterung alle Voranschläge der vergangenen Jahre mitgetragen. Doch in diesem Jahr hat der neu zusammengesetzte Gemeinderat im Voranschlag 2017 masslos gehandelt.

Im letzten Jahre 2015 hatte Teufen einen Rekordertragsüberschuss von 10,2 Mio CHF bei einem Steuerertrag von 35 Mio. CHF. Dies bedeutet,  dass fast ein Drittel der Steuereinnahmen nicht gebraucht wurden.
Mit dem Voranschlag 2017 beantragt der Gemeinderat einstimmig dem Stimmbürger ein Ausgabenwachstum von 6.5 Mio. CHF, dies entspricht einem Wachstum von rund 15% zur Rechnung 2015. Ebenso sind in den Folgejahren gemäss Finanzplan weitere Steigerungen des Aufwandes geplant.
Die Begründung, dass es sich bei den Mehrausgaben um einen grossen Nachholbedarf handelt,  entspricht nur in einem kleinen Teil der Wahrheit. Seit Jahren werden jährlich via Sonderfaktoren Millionenbeiträge für Nachholbedarf ausgegeben. Ausser in einem Jahr sind die Ausgaben jedes Jahr deutlich erhöht worden. Die Infrastruktur in Teufen ist auch im ausserkantonalen Vergleich hervorragend. Während einige Gemeinden den Franken zweimal umdrehen müssen, scheint Teufen das Mass der Vernunft bei den öffentlichen Aufgaben und Ausgaben verlassen zu haben.
Wie grosszügig die Ausgaben in Teufen sind, zeigt ein Vergleich der Verwaltungskosten pro Kopf der Bevölkerung: Speicher (CHF 375), Herisau (CHF 400) und Teufen mit CHF 900 pro Einwohner.
In Zukunft stehen allenfalls einige grosse Investitionen in Teufen an wie z.B. Tunnel, Neugestaltung Zentrum, Neubau Schulhaus, Anschluss Individualverkehr nach St. Gallen usw.
Vorausschauende Finanzpolitik bedeutet die Handlungsfreiheit mit einem finanziellen Reservepolster sicherzustellen oder den Steuerzahler gemäss dem wirklichen Bedarf zu besteuern.

Ich lehne den Voranschlag 2017 ab und hoffe, dass weitere 10% der Stimmbürger dasselbe tun, um dem Gemeinderat für die Zukunft einen Denkanstoss zu geben.
Voranschlag Teufen 2017 : NEIN

Edgar Bischof
Kantonsrat

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