Am 06.06.2016 lancierte ein fünfköpfiges, unabhängiges Komitee aus Teufen eine Initiative in Form einer allgemeinen Anregung (Gemeindeordnung Art. 10). Darin fordert es eine Volksabstimmung für den Bau eines Kurz-Tunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten.
Am 08.07.2016 wurde die Initiative bei der Gemeinde eingereicht.
Mit Medienmitteilung vom 17.08.2016 informierte die Gemeinde über das mit 919 gültigen Unterschriften Zustandekommen der Initiative. Weiter schrieb sie, dass ein juristisches Gutachten sowie eine Grobkostenschätzung in Auftrag gegeben worden seien um eine fundierte Basis für den Entscheid der Gültigkeit der Initiative zu erhalten. Zitat: „Nach Vorliegen der Gutachten wird der Gemeinderat bei Gültigkeit der Initiative unverzüglich die Abstimmung vorbereiten.“
Am 23.08.2016 reiste eine Delegation des Komitees nach Ittigen zum Bundesamt für Verkehr (BAV) und wurde von den Herren Dr. Peter Füglistaller, Direktor und Markus Giger, Schienennetz empfangen.
Eine Delegation des Gemeinderates und Herr Baumgartner (AB) wurden am 02.09.2016 über den Gang nach Bern und über die Position BAV informiert:
- offen für neue und alternative Lösungen – die Projektträger Bahn, Kanton und Gemeinde müssen bei der Studie Kurz-Tunnel mitmachen
- BAV wäre eigentlich für den Langtunnel, es sei die bessere Lösung
- eine Verspätung von 6 Monaten spielt keine grosse Rolle, da verschiedene Projekte spät dran sind
- eine Fahrzeitverkürzung und die Fahrplanstabilität sind wichtig
- der Bundesbeitrag muss neu berechnet werden, ob 30 Mio. Bundesbeitrag weiterhin gesprochen werden, ist offen und hängt vom Resultat der weiteren Abklärungen ab
Von einer Medienmittteilung sah das Komitee ab, da man sich in einem offenen, zielorientierten Austausch mit den Projektträgern wähnte.
„Aus den Verhandlungen des Gemeinderates“ vom 25.10.2016 stand zu lesen:
„Der Gemeinderat hat die Initiative in Anlehnung an das Kurzgutachten für gültig erklärt. Die Abstimmung ist für das Frühjahr 2017 geplant. Weitere Informationen folgen.“
Seither wird sehr viel geredet, geschrieben und erzählt. Darum erlaube ich mir, die Diskussion auf sachliche Basis anhand des politischen Prozesses zurückzuführen.
Die Informationsveranstaltungen und die momentan laufende Leserbriefschlacht kann man als Eintretensdebatte bezeichnen.
Fakt ist: Am 21.05.2017 stimmen Sie, geschätzte Teufnerinnen und Teufner über die Kurz-Tunnel-Initiative ab.
Ein „Ja zur Kurz-Tunnel-Initiative“ löst aus, dass der Gemeinderat beauftragt wird, sich dem Thema Kurz-Tunnel anzunehmen und eine Abstimmung über einen Projektierungskredit vorzubereiten.
Erst ein dannzumaliges „Ja zum Projektierungskredit Kurz-Tunnel“ löst die Projektierung und Kostenermittlung aus. Parallel dazu treiben Bahn und Kanton ihre Planung voran. Zu diesem Zeitpunkt kennen wir das „Gesicht von Kurz-Tunnel und Doppelspur“. Dann können wir emotionslos und sachlich über Fakten diskutieren und entscheiden.
Als Initiant der Kurz-Tunnel-Initiative ersuche ich Sie, mit einem „JA“ den hier aufgezeigten Prozess auszulösen.
Beat Bachmann, Steinerstrasse 20, 9052 Niederteufen
