Gemeindefusionen: Zwängerei oder Notwendigkeit?

01.10.2014 | TPoscht online
gemeindepraesidien
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Die Ausserrhoder Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten setzten sich mit dem Thema Gemeindefusionen auseinander. Foto: zVg.

An einem Workshop hat sich die Ausserrhoder Gemeindepräsidienkonferenz mit dem Thema Gemeindefusionen befasst und dabei festgestellt, dass die Gemeinden ihre Mitverantwortung in der Diskussion über eine Änderung der Kantonsverfassung schon seit langem wahrnehmen. Veränderungen, so heisst es in einer Medienmitteilung, bedürften jedoch einer umfassenden Gesamtsicht.

Anlässlich der Gemeindepräsidienkonferenz vom 15. September 2014 in Trogen führten die Gemeindepräsidien von Appenzell A.Rh. einen moderierten Workshop zum Thema „Gemeindefusionen / Strukturen“ und „Rollenverteilung“ durch. Die Gemeinden nehmen ihre Mitverantwortung nicht erst seit der medialen Präsenz des Themas durch die „IG starkes Ausserrhoden A.Rh.“ und die Diskussion über eine Änderung der Kantonsverfassung wahr. Sie haben mehrfach bewiesen, dass Veränderungen möglich und auch nötig sind. Veränderungen müssen aber auch mit Bedacht erfolgen und bedürfen einer umfassenden Gesamtsicht. In diese Richtung arbeiten die Gemeinden an vorderster Front auch in Zukunft weiter und nehmen den Ball aus der öffentlichen Diskussion auf – dies hat der Workshop der Gemeindepräsidien klar ergeben.

Inhalte anstatt Schlagworte
Es ist wichtig, dass das Thema „Strukturveränderungen“ breit und umfassend diskutiert wird und alle Beteiligten ergebnisoffen sind. In diesem Sinne kann die von der „IG starkes Ausserrhoden“ lancierte Diskussion durchaus positiv gewertet werden. Die Diskussion kann aber nicht auf Fusionen reduziert werden. Für die Gemeinden ist dies eine unabdingbare Forderung. Ausserkantonale Fusionsbeispiele zeigen, dass es immer auch eine Kehrseite gibt. In einer ersten Phase resultieren nicht Einsparungen, sondern Mehrkosten durch eine Zusammenführung und Professionalisierung. Die heute als Vorteil herausgestellte Behördennähe und der „Service Public“ gehen verloren.

Die Gemeindepräsidienkonferenz lässt sich daher nicht nur von Kostenfragen und dem interkommunalen Finanzausgleich leiten. Im Fokus stehen die gesellschaftliche Einbindung und das Bürgerwohl in einem umfassenden Sinn. Es ist ein Signal, dass sich 251 interessierte Ausserroderinnen und Ausserrhoder an der Umfrage der „IG starkes Ausserrhoden“ beteiligt haben. Darüber hinaus dürfen aber die rund 53’600 übrigen Bürgerinnen und Bürger, die sich bisher nicht geäussert haben, nicht ausser Acht gelassen werden.

Ziele und Strategien

Bevor man über Strukturen spricht, muss man über Inhalte und Ziele diskutieren und ein zukunftsgerichtetes Fundament legen. Wissen der Kanton und die Bürgerinnen und Bürger, wohin die Reise des Kantons gehen soll, welche Ziele und Strategien wir verfolgen, was uns zufrieden und erfolgreich macht? Geht es um Effizienzsteigerung oder Zusammenschluss, um Wohlbefinden oder Heimatgefühl, oder …? Die Gemeindepräsidienkonferenz nimmt sich diesen inhaltlichen Fragen an und wird auch aktiv Position beziehen.

Die Diskussion über Gemeindefusionen ist weder eine Zwängerei noch eine Notwendigkeit, sondern eine Tatsache und Zeiterscheinung, welcher sich die Gemeindepräsidien von Appenzell A.Rh. aktiv und differenziert stellen. Ingeborg Schmid, Präsidentin Gemeindepräsidienkonferenz AR/pd.

 

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