Bewegung im Abstimmungskampf um die Kurztunnel-Initiative

03.05.2017 | Erich Gmünder
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Standort des geplanten Tunnelportals beim Spar. Archivfoto: EG

Erich Gmünder

Am 25. April, als die Maiausgabe der Tüüfner Poscht in den Druck ging, sah es noch ganz so aus, als ob die Initianten und die Befürworter der Kurztunnel-Initiative mit ihrer Werbekampagne und den Leserbriefen die Diskussion dominierten. Der Gemeinderat stand mit seiner Ablehnung und seinen Argumenten für die Doppelspur allein auf weiter Flur. In den letzten Tagen vor der Orientierungsversammlung von heute Abend scheint sich das geändert zu haben.

„Von jenem (grösseren) Teil der Stimmbürgerschaft, welcher 2015 den Langtunnel deutlich verwarf, ist kaum etwas zu vernehmen“, wunderte sich der Schreiber dieser Zeilen im Editorial der Maiausgabe. Das hat sich nun zugunsten der Gegner geändert.

Einerseits bei den Meinungsbeiträgen auf unserer Online-Plattform: Zwar sind die Befürworter immer noch deutlich in der Überzahl (bei insgesamt 12 zustimmenden und 7 ablehnenden Leserbriefen), bei den seit der Drucklegung neu dazugekommenen Leserbriefen ist das Verhältnis mit 6:4 jedoch ausgewogener geworden (Stand 2.5.2017).

Aufgeweichte Fronten

Anderseits sind die Frontlinien auch bei den Parteien nicht so klar, wie sie schienen. So distanzierte sich Christian Meng, alt Kantonsrat und alt Gemeinderat der SVP von der Parolenfassung seiner Partei, welche sich im Nachgang zur Orientierungsversammlung der Initianten einstimmig für die Kurztunnel-Initiative ausgesprochen hatte, allerdings in seiner Abwesenheit. „Wie konnte die SVP die Ja-Parole fassen, ohne dass sämtliche Fakten auf dem Tisch lagen und verifizierte, seriöse Informationen vorlagen?“, wundert er sich in seinem tunnelkritischen Leserbrief. Die SVP hatte den Bericht der Tüüfner Poscht nicht geschickt, auch ging daraus nicht hervor, wie viele Mitglieder an der Parolenfassung beteiligt waren. Eine Nachfrage der Tüüfner Poscht wurde bisher nicht beantwortet.

In der Zwischenzeit äusserte sich gegenüber dieser Redaktion auch SVP-Kantonsrat Edgar Bischof kritisch zur Initiative; er lehnt den Kurztunnel ebenfalls ab. In Vorbereitung ist eine gemeinsame Stellungnahme der sieben Teufner Kantonsräte. Ihre Meinung ist insofern von besonderem Interesse, da die Teufner Deputation im Parlament dereinst den Antrag auf Mitfinanzierung zu vertreten hat, falls am Ende der Abstimmungskaskade Teufens Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ja sagen zum Objektkredit für einen Kurztunnel in Teufen.

FDP und SP wollen ihre Parolen heute Abend im Anschluss an die Orientierungsversammlung fassen, der Gewerbeverein Teufen an einer Versammlung am 8. Mai.  (Im Sinne der Transparenz beschloss die Redaktion, dass künftig Parolen nur noch mit Angabe der Zahl der anwesenden Mitglieder und dem Abstimmungsverhältnis publiziert werden.)

Langtunnel durch die Hintertüre?

Mittlerweile werden auch die Nachteile der Kurztunnel-Variante, insbesondere mit der ungelösten Situation beim Spar, immer deutlicher angesprochen – ein Problem, das auch von den Initianten eingeräumt wird. Bereits an der Orientierungsversammlung der Initianten vom 6. April wurde die Hoffnung ausgesprochen, dass bei einer Annahme der Initiative vielleicht auch die abgelehnte, aber deutlich bessere Langtunnel-Version wieder ins Spiel gebracht werden könnte. Eine Forderung, die demokratiepolitisch heikel ist – der Langtunnel wurde 2015 mit rund 1500:1000 Stimmen deutlich abgelehnt – und wohl deshalb bisher von Seiten der Initianten nicht offiziell erhoben wurde. Leserbriefe ihrer Unterstützer zeigen aber in diese Richtung. Möglicherweise wird diese Absicht heute Abend im Lindensaal deutlicher formuliert.

Auf jeden Fall dürfte heute Abend für Stimmung gesorgt sein, und bei der Gemeinde sorgt man sich schon, ob wohl alle Besucherinnen und Besucher einen Platz finden. Blieben an der Orientierungsversammlung der Initianten (mit rund 170 Teilnehmern) die Befürworter der Kurztunnel-Initiative praktisch unter sich, dürfte der Lindensaal an seine Kapazitätsgrenzen stossen. Denn nun werden auch die Gegner ihren Informationshunger stillen und versprechen sich von den Verantwortlichen der Gemeinde, des Kantons und der Appenzeller Bahnen Antworten auf zahlreiche offene Fragen.

(Die Tüüfner Poscht berichtet in ihrem Newsticker live über die Versammlung, die um 1930 Uhr im Lindensaal beginnt)

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