Aktuelle Lage Coronavirus

26.05.2020 | TPoscht online
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Corona Der Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung erneut mit der ausserordentlichen Lage Coronavirus auseinandergesetzt. Im Fokus stand dabei unter anderem der Aufbau des Contacttracings durch den Kanton und die möglichen diesbezüglichen Auswirkungen auf Verwaltung und Betriebe. Des Weiteren wurde der Rat über die zahlreichen Schutzkonzepte und deren Umsetzung informiert. Für weitere mögliche Lockerungen auf kommunaler Ebene sind die Entscheide des Bundesrates vom 27. Mai 2020 abzuwarten und gegebenenfalls weitere Schutzkonzepte auszuarbeiten. Die Bevölkerung wird gebeten, den Weisungen des BAG weiterhin Folge zu leisten. Nutzungsänderung der Liegenschaft Jägerhüsli Das Departement Bau und Volkswirtschaft hat am 6. Juli 2017 die Zulässigkeit eines Abbruchs und Wiederaufbaus zu Wohnzwecken der Liegenschaft Jägerhüsli bejaht. Infolgedessen wurde eine Verkaufsdokumentation erstellt. Anfragen von Interessenten bezüglich des Fuss- und Fahrwegrechtes zur Liegenschaft wurden von den zuständigen kantonalen Stellen negativ beantwortet, was zur Verunsicherung führte. Um diesen Sachverhalt zu klären, hat eine Gemeindedelegation im Dezember 2018 bei der kantonalen Abteilung Wald und Natur vorgesprochen. Der Rechtsdienst des Departementes Bau und Volkswirtschaft erstellte nach der gemeinsamen Besprechung eine rechtliche Beurteilung. In dieser wurde festgehalten, dass eine Umnutzung (mit oder ohne Umbau) nicht bewilligungsfähig wäre. Ein in der Folge von der Gemeinde eingereichtes Bauermittlungsgesuch wurde nun in gleichem Sinne negativ beurteilt. Der Gemeinderat hat das negative Ergebnis der erneuten Bauermittlung mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, steht diese doch im Widerspruch mit den getätigten Aussagen aus dem Jahre 2017. Um eine rechtlich bindende Entscheidung herbeizuführen, wurde die Gemeindekanzlei mit der Einreichung eines Baugesuches beauftragt. Die Verkaufsaktivitäten rund um das Jägerhüsli bleiben daher bis auf weiteres sistiert. Schiessplan 2020 Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 17. März 2020 den Schiessplan 2020 genehmigt. Infolge des Lockdowns und anschliessender Einstellung des Schiessbetriebes wurde dieser nicht publiziert. Am 16. Mai 2020 wurde der Schiessbetrieb anhand des genehmigten Schiessplanes wieder aufgenommen, gleichzeitig wurde ein revidierter Schiessplan eingereicht. Die darin enthaltenen Schiesszeiten an den ganzen Samstagnachmittagen über die Schulsommerferienzeit haben zu Diskussionen Anlass gegeben. Die Schiesszeiten während den Schulsommerferien wurden in der Folge in Absprache mit den Verantwortlichen der Standschützengesellschaft auf die vom Verband vorgegebenen Termine, respektive die Gruppenmeisterschaft, reduziert. Das heisst, dass die Schiesszeiten während den Schulsommerferien auf insgesamt maximal 3 Schiessen an 2 h reduziert wurden. Erfolgt jeweils keine Qualifikation in die nächste Runde, wird auf die Schiesshalbtage vollumfänglich verzichtet. Der angepasste Schiessplan ist auf der Gemeindehomepage aufgeschaltet. Neuwahl von Kommissionsmitgliedern Der Gemeinderat konnte für die per Ende Amtsjahr 2020 (31. Mai 2020) zurückgetretenen Kommissionsmitglieder Ersatzwahlen durchführen. Es wurden folgende Interessenten gewählt: Bau: Florian Studach, Teufen Kinder- und Jugend: Martin Keel, Niederteufen; Ruben Danuser, Teufen; Nadja Steinmann, Teufen Heim: Angela Schnelli, Herisau; Janine Hottkowitz- Bollhalder, Teufen Kultur: Elias Menzi, Niederteufen

Der Gemeinderat hat ausserdem …

– den Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) unter Verdankung der konstruktiven Zusammenarbeit zur Kenntnis genommen, – die Jahresrechnung der regionalen Wasserversorgung St.Gallen (RWSG) genehmigt und den Anträgen des Verwaltungsrates zugestimmt; – den Beschlüssen der Mitgliederversammlung der REGIO Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee zugestimmt; – die Anträge der ordentlichen Generalversammlung 2020 der Appenzeller Bahnen AG genehmigt.

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