Unter der Leitung von Gemeindepräsident Reto Altherr traf sich der neu zusammengesetzte Gemeinderat letzten Dienstag zu seiner ersten offiziellen Sitzung. Das schreibt die Gemeindekanzlei in einer Mitteilung. Hier der Inhalt:
Kommunaler Richtplan genehmigt
Der Gemeinderat hat im Frühjahr 2023 den kommunalen Richtplan erlassen und gestützt auf die kantonalen Bestimmungen dem Regierungsrat zur oberbehördlichen Genehmigung eingereicht. In der Zwischenzeit hat die Regierung den kommunalen Richtplan genehmigt. Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung Kenntnis von der oberbehördlichen Genehmigung genommen und den Richtplan per 1. Juli 2023 in Kraft gesetzt. Ab der zweiten Jahreshälfte kann nun die Weiterbearbeitung mit Baureglement, Zonenplan und Schutzverordnung an die Hand genommen werden.
Einwohnerbestand per Ende Mai 2023
Per 31. Mai 2023 zählte die Einwohnerkontrolle 6’441 Personen mit Hauptwohnsitz Teufen. Dies ist gegenüber dem Vormonat eine Abnahme von 7 Personen.
Jahresrechnung 2022
Anlässlich seiner Sitzung vom 7. März 2023 genehmigte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2022. Dieser Beschluss unterstand während der Zeit vom 24. April 2023 bis 23. Mai 2023 dem fakultativen Referendum gemäss Art. 8 lit. d der Gemeindeordnung. Innerhalb dieser Zeit wurde das fakultative Referendum nicht ergriffen und die Jahresrechnung 2022 gilt somit als genehmigt.
Ersatzbeschaffung Autodrehleiter für regionale Feuerwehr
Der Feuerwehr Zweckverband Teufen-Bühler-Gais (TBG) beabsichtigt, im Kalenderjahr 2024 das Rettungsgerät (Autodrehleiter) zu ersetzen. Die Vereinbarung zur Beschaffung der Rettungsgeräte wurde zusammen mit der Assekuranz bereits durch die Verbandsgemeinden im Dezember 2022 unterzeichnet. Die Feuerwehrkommission beantragte, die Ersatzbeschaffung des Rettungsgerätes mit einer Gesamtinvestition von rund CHF 1‘107‘000.–, wovon Subventionen der Assekuranz im Umfang von 75 % in Abzug gebracht werden können. Demnach beläuft sich die Nettoinvestition zu Lasten der Investitionsrechnung der Feuerwehr (TBG) auf CHF 276‘750.–.
Der Gemeinderat hat diesen Antrag der Feuerwehrkommission TBG für die Ersatzbeschaffung genehmigt.
Konstituierung für die Amtsperiode 2023 – 2027
Der Gemeinderat hat letzten Dienstag die abschliessende Bestellung der verschiedenen Kommissionen und Delegationen vorgenommen. Das Behördenverzeichnis für die neue Legislaturperiode wird demnächst auf der Homepage der Gemeinde Teufen aufgeschaltet sein.
Coworking Space
Zwischen dem Verein „Teufen schafft“ und der Einwohnergemeinde Teufen besteht seit dem 1. April 2023 eine Leistungsvereinbarung betreffend ermöglichen und unterstützen von Coworking Spaces in Teufen. Am letzten Samstag öffnete der Coworking Space in Teufen (Dorf 7) erstmals seine Tore. Für die temporäre Nutzungsänderung bedarf es einer entsprechenden Bewilligung. Aufgrund dessen wurde dafür bei der Baubewilligungsbehörde ein entsprechendes Gesuch eingereicht.
Der Gemeinderat hat ausserdem…
– für die ordentliche Generalversammlung der Appenzeller Bahnen AG vom 16. Juni 2023 den Delegierten instruiert;
– den Delegierten für die ordentliche Generalversammlung der IG GIS AG vom 19. Juni 2023 instruiert;
– Jasmin Studach rückwirkend per 1. Mai 2023 die Zusatzfunktion als Stellvertreterin Gesamtleitung der Alters- und Pflegeheime Teufen übertragen. gk
